Die Europäische Union steht laut dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron sowohl intern als auch extern vor nie dagewesenen Bedrohungen, die ihre Existenz gefährden könnten. Macron unterstrich diese Aussage während eines Staatsbesuchs in Deutschland:
“Unser Europa könnte sterben.”
Bei seiner Rede am Beginn eines dreitägigen Besuchs nahm er an den Feierlichkeiten zum 75-jährigen Jubiläum des Grundgesetzes teil, die zusammen mit dem deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier im Berliner Regierungsviertel stattfanden.
Macron bezog sich auf eine wichtige Rede, die er im April gehalten hatte:
“Ich glaube, dass wir in unserem Europa einen existenziellen Moment erleben, weil ich wirklich glaube, dass unser Europa sterben kann.”
Macron appellierte eindringlich, bei den bevorstehenden Europawahlen EU-freundliche Kandidaten zu unterstützen. Er warnte, dass die EU noch nie so vielen internen und externen Feinden gegenüberstand. Die internen Feinde, so Macron, seien vor allem europäische Nationalisten, die die Demokratie selbst infrage stellen. Er führte weiter aus:
“Es gibt eine Form der Faszination für den Autoritarismus, die in unseren eigenen Demokratien entsteht… und die auch dem Nationalismus und anderen Extremen auf unserem Kontinent Vorschub leistet.”
Macron kritisierte die Nationalisten scharf und behauptete, sie seien unfähig gewesen, effektiv gegen Covid-19 vorzugehen oder angemessen auf Herausforderungen wie Migration und Klimawandel zu reagieren. Er warnte weiterhin:
“Wir hätten es aufgegeben, die Ukraine gegen Russland zu unterstützen, was alle Nationalisten in unseren Ländern befürworten. Und deshalb wäre die Geschichte nicht dieselbe gewesen (…) Aus all diesen Gründen ist es wichtig, die Europäer zu wählen.”
Steinmeier bekräftigte Macrons Aufruf, indem er hervorhob, dass Macrons Anwesenheit beim Festival der Demokratie bereits “ein Signal, dass wir eine Allianz der Demokraten in Europa brauchen”, darstelle.
Weiterführende Informationen: Im Zuge des EU-Wahlkampfes wurden Untersuchungen gegen von der Leyen vorübergehend ausgesetzt.