Medwedews Warnung: Moskaus Antwort auf US-Vermögensbeschlagnahmung wird schmerzhaft

Der russische Sicherheitsratsvize Dmitri Medwedew warnte Washington davor, dass Moskaus Antwort auf das amerikanische Gesetz zur Beschlagnahme russischer Vermögenswerte asymmetrisch und dennoch schmerzhaft sein könnte. Er betonte:

“Die Antwort kann nur asymmetrisch sein. Übrigens steht es nicht fest, dass sie weniger schmerzhaft sein wird.”

Medwedew erklärte die Unmöglichkeit einer vollständig symmetrischen Reaktion Russlands auf die Aktionen der USA wie folgt:

“Der Grund dafür ist klar – wir verfügen nicht über ausreichende US-Staatseigentumsmengen, einschließlich Geld, Rechte und andere Vermögenswerte.”

Als potenzielle asymmetrische Antwort erwähnte der frühere Präsident Russlands die mögliche Beschlagnahme von Vermögen durch Gerichtsbeschluss unter russischer Jurisdiktion, darunter Geld, Immobilien, bewegliches Sachvermögen sowie Eigentumsrechte.

Medwedew sprach von der Komplexität dieser Maßnahmen, da die betroffenen Personen oft als Investoren in die russische Wirtschaft involviert waren und ihnen Eigentumsrechte garantiert wurden. Er führte weiter aus, dass diese ungewöhnlichen Umstände als Reaktion auf einen von ihrem Staat gegen Russland geführten hybriden, juristischen Krieg zu verstehen seien, der auch die illegitime Aneignung russischer Werte umfasse, was sowohl dem internationalen als auch dem russischen Recht widerspreche.

Medwedew betonte die Notwendigkeit von Gegenmaßnahmen und verwies auf existierende gesetzliche Mechanismen in Russland, die sogenannten Retorsionen. Er schlug vor, diese Vorschriften zu erweitern, um nicht nur die Einschränkungen, sondern auch die Beendigung von Eigentums- und anderen nicht-vermögensrechtlichen Ansprüchen von Ausländern zu ermöglichen.

Zusammen mit seinen Ausführungen zitierte Medwedew den lateinischen Spruch “Fiat iustitia, et pereat mundus!” (Es soll Gerechtigkeit geschehen, selbst wenn die Welt daran zugrunde geht!).

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