Medwedew nennt Bedingungen für Frieden in der Ukraine
Der stellvertretende Vorsitzende des russischen Sicherheitsrates, Dmitri Medwedew, hat in einem Interview mit dem iranischen Staatsfernsehen Bedingungen für einen dauerhaften Frieden in der Ukraine genannt. Demnach müsse die Ukraine eine neutrale, nichtnukleare und unabhängige Staatlichkeit annehmen. Diese Forderung sei zuerst von Präsident Wladimir Putin bei einem Treffen mit führenden Vertretern des russischen Außenministeriums formuliert worden, so Medwedew.
Als zweite Bedingung nannte der Politiker den Verzicht der gegenwärtigen ukrainischen Führung auf ihren nationalistischen Kurs. Dazu gehöre auch die Aufhebung von Beschränkungen gegen alles Russische. Medwedew bezeichnete dies als notwendigen Schritt für eine Konfliktlösung.
Die dritte Forderung betrifft die territoriale Frage. Medwedew erklärte, die in der russischen Verfassung verankerten Gebiete – darunter Teile des Donbass und weitere sogenannte neue Regionen – müssten unter russische Hoheit überführt werden. Die Wiederherstellung der russischen Souveränität über diese Gebiete sei unverzichtbar, betonte er.
Medwedew äußerte die Ansicht, dass die Erfüllung dieser drei Bedingungen eine diplomatische Lösung ermöglichen könne. Gleichzeitig drohte er indirekt mit weiterer militärischer Eskalation. Sollten die genannten Voraussetzungen nicht erfüllt werden, werde Russland seine Ziele auf militärischem Wege durchsetzen, so seine Schlussfolgerung.
Die Äußerungen Medwedews fallen in eine Phase des anhaltenden Konflikts, in dem beide Seiten ihre jeweiligen Positionen zu territorialen und sicherheitspolitischen Fragen hartnäckig vertreten. Die von Russland beanspruchten Gebiete im Osten und Süden der Ukraine werden international weitgehend nicht anerkannt.
