Von Pavan Kulkarni
Mosambik hat sein Bergbaugesetz grundlegend reformiert, um seine Bodenschätze nicht länger nur zu exportieren, sondern in nachhaltige Impulse für Wirtschaft und Gesellschaft zu verwandeln. Mit der Unterschrift von Präsident Daniel Chapo am 3. Juni traten die Neuerungen in Kraft, die bereits im Mai vom Parlament verabschiedet worden waren. Kernpunkt ist ein kostenloser Anteil von 15 Prozent für die nationale Bergbaugesellschaft ENM an allen Stufen der Wertschöpfungskette, mit der Option, diesen Anteil noch auszubauen. Ziel ist es, die Abhängigkeit vom reinen Rohstoffexport zu durchbrechen.
Das Gesetz schreibt daher die Verarbeitung im Inland zwingend vor und verbietet die Ausfuhr roher oder nur halb verarbeiteter Mineralien, sofern keine staatliche Ausnahmegenehmigung vorliegt. Diese Genehmigung ist jedoch befristet und mit der Auflage verbunden, einen Plan für die künftige lokale Verarbeitung vorzulegen, wie die Ecofin Agency berichtet. Mosambik ist der drittgrößte Graphitproduzent weltweit – ein Schlüsselrohstoff für Elektrofahrzeugbatterien, dessen Nachfrage global steigt. Zudem verfügt das Land über bedeutende Seltene-Erden-Vorkommen. Bereits zwei Tage nach der Gesetzesunterzeichnung, am 5. Juni, meldete das Londoner Unternehmen Altona Rare Earths die Entdeckung einer Xenotim-Lagerstätte in seiner Lizenzzone Monte Muambe in der Provinz Tete. Xenotim ist eine Quelle für zahlreiche schwere Seltenerdelemente.
Um die Einnahmen aus dem Bergbau gezielt für die Entwicklung einzusetzen, fließen künftig zehn Prozent der Einnahmen in einen speziellen Fonds für lokale Entwicklung, so der Africa Business Insider. Das Präsidialamt erklärte in einer Stellungnahme:
“Mit der Verabschiedung dieser Gesetze stärkt die mosambikanische Regierung die Verwaltung strategischer Ressourcen im nationalen Interesse und fördert zugleich Beschäftigung, inländische Investitionen, Vermögenssicherung und … nachhaltige Entwicklung”.
Ein Trend mit Vorbildcharakter: Die Sahelzone
Die Reformen Mosambiks reihen sich in einen wachsenden Ressourcen-Nationalismus auf dem afrikanischen Kontinent ein, der maßgeblich von den souveränitätsorientierten Regierungen der Allianz der Sahelstaaten (AES) – Burkina Faso, Mali und Niger – geprägt wurde. Diese Länder haben durch eine Kombination aus Verstaatlichung ausgewählter Minen in ausländischem Besitz, der Ausweitung staatlicher und inländischer privater Eigentumsrechte sowie der Pflicht zur lokalen Verarbeitung ihren Anteil an den Bergbaueinnahmen erfolgreich vergrößert. Burkina Faso tilgte mit den gestiegenen Einnahmen fast ein Viertel seiner Inlandsschulden. Am 21. Mai gründete die Regierung zudem den Souveränen Bergbau-Investitionsfonds von Burkina Faso (FSMIB), um langfristige Infrastrukturprojekte und die Industrialisierung zu finanzieren.
Mali verteilte Anfang März 33 Millionen US-Dollar aus Bergbaueinnahmen an besonders betroffene Gemeinden und strukturschwache Regionen. Ein Drittel dieser Summe fließt über die lokalen Behörden in den Straßenbau sowie die Wasser- und Stromversorgung, ein weiteres Viertel in das Gesundheitswesen, ein weiteres in Schulen und 15 bis 20 Prozent in die Förderung von Kleinunternehmen und der Landwirtschaft. Trotz zahlreicher Konflikte mit multinationalen Konzernen scheinen diese Erfolge einen Trend auszulösen: Immer mehr afrikanische Länder versuchen, ihren Mineralreichtum national nutzbar zu machen.
Am 22. Mai kündigte Simbabwe eine umfassende Reform seines Bergbausektors an, die den Export von Rohstoffen verbietet, um sich einen größeren Anteil an der globalen Wertschöpfung zu sichern. Gleichzeitig soll der staatliche und der inländische private Anteil erhöht werden. Auch Ghana verstärkt die innerstaatliche Kontrolle über seinen Bergbausektor. Die Entwicklungen in Mosambik sind somit Teil einer breiteren Bewegung hin zu mehr Souveränität über die eigenen natürlichen Ressourcen in Afrika.
Aus dem Englischen übersetzt von Olga Espín
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