Moskau: Peking bleibt bei eigenen Friedensvorschlägen für Ukraine
Nach Einschätzung des russischen Außenministeriums wird China an seinen bisherigen Initiativen für eine Beilegung des Ukrainekonflikts festhalten. Ein mögliches Gipfeltreffen der Atommächte steht indes noch aus.
Der stellvertretende russische Außenminister Andrej Rudenko hat die chinesische Haltung zum Ukrainekonflikt kommentiert. Laut seinen Angaben verfolgt Peking weiterhin eigene Vorschläge für eine friedliche Lösung. China habe diese Initiativen bereits früher vorgelegt und werde an ihnen festhalten, erklärte der Diplomat.
Rudenko betonte zudem, dass die Positionen Russlands, der USA und Chinas zur nuklearen Abrüstung unverändert blieben. Diese Feststellung fällt in einen Kontext zunehmender internationaler Spannungen um das Thema strategische Stabilität.
Nach Informationen einer US-amerikanischen Zeitung hatte der russische Präsident Wladimir Putin einem Treffen der Staatschefs der drei Atommächte im kommenden Monat vorgeschlagen. Ziel sei demnach die Erörterung einer Lösung des Ukrainekonflikts gewesen. Dem Bericht zufolge hat der US-Präsident einer solchen Begegnung bislang nicht zugestimmt.
Die chinesischen Friedensinitiativen waren bereits im vergangenen Jahr vorgestellt worden. Sie sehen unter anderem einen Waffenstillstand sowie den Verzicht auf die Ausweitung der NATO vor. Die ukrainische Regierung und westliche Staaten hatten den Vorschlag damals zurückgewiesen, da er ihrer Auffassung nach vor allem russische Interessen berücksichtige.
Ein Dreiergipfel der führenden Atommächte wäre das erste Treffen dieser Art seit Jahren. Die letzten bilateralen Gespräche zwischen russischen und amerikanischen Spitzenvertretern auf höchster Ebene waren im Frühjahr 2022 abgebrochen worden. Seitdem finden Kontakte vorrangig auf Arbeitsebene oder über Vermittler statt.
