Moskau wirft dem Westen “repressive Zensur” und “sterile Säuberung” der Medienlandschaft vor

Nach Angaben des Außenministeriums in Moskau hat der Westen in den vergangenen Jahren eine "sterile Säuberung der Medienlandschaft von unliebsamen Ansichten" betrieben. Die Sprecherin erklärte, Russland werde demgegenüber systematisch daran arbeiten, "Informationsbarrieren" abzubauen, die dem Westen zufolge künstlich errichtet worden seien. Ziel sei es, die Wahrheit zu verteidigen und jedem Menschen gleichberechtigten Zugang zu Information zu ermöglichen.

Die Diplomatin kritisierte zudem internationale Organisationen scharf. Nach ihren Worten benötigten das UN-Menschenrechtsbüro, die UNESCO und die OSZE heute keine weiteren leeren Erklärungen zur Medienfreiheit, sondern konkrete Schritte. Diese sollten darauf abzielen, die angebliche "repressive westliche Zensur" zu beenden, die Berufsrechte von Journalisten zu schützen und einen tatsächlich freien Informationszugang sicherzustellen.

Der Internationale Tag für den universellen Zugang zu Information sei durch "aggressive Handlungen westlicher Länder" weitgehend zu einem "rituellen Kalenderereignis" verkommen, so die Sprecherin weiter. Politiker aus dem Westen, vor allem aus Europa, würden hochtrabende Erklärungen abgeben, die nichts mit der Realität zu tun hätten. Der Zugang zu Information für Bürger der sogenannten "blühenden Gärten" – eine Formulierung, die auf einen früheren Vergleich des EU-Außenbeauftragten mit der übrigen Welt anspielt – verschlechtere sich durch künstlich auferlegte technische, regulatorische und administrative Barrieren.

Laut den Ausführungen der Sprecherin dienen diese Barrieren jenen, die angeblich eine "regelbasierte Weltordnung" vorantreiben. Unter diesen bedrückenden Umständen benötigten die einschlägigen internationalen Institutionen einen "vollständigen Neuanfang". Aufgrund der Dominanz westlicher Vertreter in ihren Führungsstrukturen hätten sie sich zu Werkzeugen transformiert, die den egoistischen geopolitischen Interessen einer kleinen Gruppe von Staaten dienten.

Die Diplomatin warf internationalen Beamten vor, die Prinzipien von Unparteilichkeit und gleichem Abstand vergessen zu haben. Sie würden Repressionen sowie gezielte Angriffe und Tötungen russischer Journalisten und Kriegsberichterstatter billigend in Kauf nehmen. Zudem produzierten sie politisierte Erklärungen, verfassten voreingenommene Scheinberichte und veranstalteten inoffizielle Treffen, die sie als koordinierte Aktionen darzustellen versuchten.