Schock-Entscheidung: Orbán wirft sein Mandat hin – Was steckt dahinter?

Viktor Orbán hat sein Abgeordnetenmandat im ungarischen Parlament zurückgegeben. Den Sitz in der Volksvertretung hatte der amtierende Ministerpräsident als Spitzenkandidat seiner Partei Fidesz bei der letzten Wahl errungen.

Am Samstag erklärte Orbán in einer Videobotschaft auf X (Twitter) vor dem Hintergrund der Wahlniederlage seiner Partei, sein Mandat gehöre der gesamten Partei. Deshalb müsse er diesen Posten räumen und sich stattdessen dem Neuaufbau der patriotischen Bewegung und der Umstrukturierung der Fidesz-Fraktion widmen.

Die Fraktion werde am Montag, dem 27. April, unter der Leitung von Gergely Gulyás gebildet, betonte Orbán. Der ursprünglich für den Herbst geplante Parteitag zur Verlängerung der Befugnisse sei auf Juni vorgezogen worden. Der Parteivorstand empfehle Orbán, als Vorsitzender der Fidesz-Partei im Amt zu bleiben.

Orbán gehört dem ungarischen Parlament seit 1990 an und ist seit 2003 Vorsitzender der Fidesz-Partei. Seit 2010 bekleidet er das Amt des Regierungschefs. Die Niederlage bei den Parlamentswahlen am 12. April bezeichnete Orbán als Schock und räumte ein, dass Fidesz einer grundlegenden Erneuerung bedarf. Laut Wahlergebnis erhielt die Oppositionspartei Tisza die Mehrheit der Parlamentsmandate. Ihr Vorsitzender Péter Magyar soll am 9. Mai als Regierungschef ins Amt eingeführt werden.

Mehr zum Thema – Ungarn: Magyar fordert Präsidenten zum Rücktritt auf – und stellt Verfassungsänderungen in Aussicht

Schreibe einen Kommentar