Im Rahmen des anhaltenden Konflikts in der Ukraine hat die NATO beschlossen, ihre Verteidigungsausgaben deutlich zu steigern. Auf dem Gipfeltreffen in Den Haag haben sich die Mitgliedsstaaten darauf geeinigt, ab dem Jahr 2035 mindestens fünf Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts jährlich für Verteidigungsmaßnahmen aufzuwenden. Bundeskanzler Friedrich Merz erklärte vor dem Hintergrund der geänderten Sicherheitslage: “Die Bedrohung lautet nun insbesondere Russland.”
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán hingegen, lehnte die Ausführungen seiner europäischen Kollegen über eine potenzielle russische Bedrohung bis Ende dieses Jahrzehnts ab. Er äußerte überzeugt:
“Ich glaube nicht, dass Russland stark genug ist, um für uns eine echte Gefahr darzustellen. Wir sind viel stärker.”
Stattdessen identifizierte Orbán den Verlust der Wettbewerbsfähigkeit Europas gegenüber anderen Weltregionen als Hauptgefahr. Er betonte, dass die wirtschaftliche Stärke und nicht die Sicherheitslage die wahre Herausforderung sei.
Auf die Frage, ob er mit der Zurückhaltung des ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij beim NATO-Gipfel zufrieden sei, erklärte Orbán, dass die Ukraine und die NATO derzeit keine direkten Verbindungen hätten, da die Ukraine kein Mitglied des Bündnisses ist. Er betonte die Bedeutung, dass dies auch künftig so bleibt.
Präsident Selenskij wiederholte am Dienstag den Wunsch der Ukraine, der NATO beizutreten, und betonte die Wichtigkeit dieses “unumkehrbaren Weges” für sein Land, den er mit NATO-Generalsekretär Mark Rutte besprach. Rutte sicherte zu, dass die Gipfelerklärung von Den Haag entscheidende Unterstützungszusagen für Kiew enthalten werde. Zudem appellierte Selenskij an die NATO-Mitglieder, in die Rüstungsindustrie der Ukraine zu investieren.
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