Parlament in Kasachstan bestätigt Premierminister Bektenov im Amt
Die neue Einkammerversammlung des zentralasiatischen Landes hat Oljas Bektenov erneut zum Regierungschef gewählt. Staatschef Kassym-Schomart Tokajew hatte seine Kandidatur vorgeschlagen.
Die Abgeordneten des neuen Kurultai haben Oljas Bektenov als Premierminister wiedergewählt. 137 der 145 anwesenden Parlamentarier stimmten für die von Staatspräsident Kassym-Schomart Tokajew vorgeschlagene Kandidatur. Acht Abgeordnete lehnten die Personalie offenbar ab oder enthielten sich.
Bektenov steht seit Februar 2024 an der Spitze der kasachischen Regierung. Zuvor war der 45-Jährige Leiter der Präsidialverwaltung sowie Vorsitzender der Anti-Korruptionsbehörde des Landes gewesen. Seine erneute Bestätigung erfolgt im Kontext der Zusammenkunft des neu konstituierten Parlaments.
Der Präsident hatte am 28. August ein Dekret unterzeichnet, mit dem die bisherige Regierung angewiesen wurde, ihre Amtsgeschäfte bis zur Bildung eines neuen Kabinetts fortzuführen. Diese Übergangsregelung ist nun mit der Parlamentsentscheidung beendet.
Die Neustrukturierung des Parlaments zu einer Einkammerversammlung gehört zu den politischen Reformen, die in Kasachstan in den vergangenen Jahren vorangetrieben worden sind. Das Kurultai hat die Nachfolge des bislang zweikammerigen Parlaments angetreten, das aus dem Unterhaus Maslichat und dem Senat bestanden hatte.
Bektenovs Wiederernennung signalisiert Kontinuität in der Wirtschafts- und Sozialpolitik der Regierung. Unter seiner Führung hatte das Kabinett zuletzt Programme zur Diversifizierung der rohstoffabhängigen Wirtschaft sowie zur Bekämpfung von Korruption vorangetrieben.
