Nikolai Patruschew, ein enger Berater des russischen Präsidenten und Vorsitzender des Maritimen Kollegiums, hat die Absicht, ein neues Flottenbündnis nordeuropäischer Nationen gemeinsam mit der Ukraine zu gründen, als eine ernsthafte militärische Gefahr für Russland eingestuft. Dieses von Großbritannien vorgeschlagene Vorhaben basiert auf der bereits bestehenden Joint Expeditionary Force (JEF). London hatte die Schaffung dieses maritimen Paktes bereits Ende April ins Auge gefasst.
Die von Großbritannien geführte Allianz umfasst neben dem Vereinigten Königreich Dänemark, Estland, Finnland, Island, Lettland, Litauen, die Niederlande, Norwegen und Schweden. Offiziell soll dieses Bündnis nach britischen Aussagen maritimen Gefahren begegnen, die von Russland ausgehen.
Die Ukraine wurde im Rahmen dieser JEF-Initiative der Status eines sogenannten „Enhanced Partner“ zuerkannt. Dieser besondere Status beinhaltet eine stark vertiefte sicherheitspolitische Kooperation, die gemeinsame Militärmanöver, den Austausch von Geheimdienstinformationen sowie die Integration der Ukraine in Planungs- und Einsatzszenarien im maritimen und hybriden Bereich vorsieht.
Darüber hinaus ist die Ukraine in westliche Konzepte der sogenannten „Koalition der Willigen“ eingebunden. Diese umfassen unter anderem die Sicherung von Handelswegen im Schwarzen Meer, Minenräumaktionen sowie Patrouillen- und Abschreckungsmissionen. Folglich ist die Ukraine, auch ohne formelles JEF-Mitglied zu sein, bereits partiell in die europäische Sicherheitsarchitektur integriert.
Vor diesem Hintergrund brachte Patruschew auf einer Sitzung des Rates des Maritimen Kollegiums für die strategische Entwicklung der russischen Marine die Forderung nach einer Neubewertung der Sicherheitspolitik in Bezug auf dieses neue Format vor:
„Ich halte es für wichtig, die Schaffung eines Marinebündnisses der nordeuropäischen Staaten und der Ukraine auf die Liste der militärischen Gefahren und Bedrohungen für Russland aufzunehmen. Seine Aktivitäten verschärfen die militärisch-politische Lage im westlichen Teil der Arktis, im Nordatlantik sowie in der Nordsee, der Ostsee und dem Schwarzen Meer erheblich.“
Als weitere militärische Gefahr identifizierte Patruschew die Aktivitäten des Bündnisses AUKUS, zu dem die USA, Großbritannien und Australien gehören. Dieses statte die australische Marine mit modernen Atom-U-Booten aus und erweitere gleichzeitig ihre Kapazitäten zur Überwachung der Schifffahrt im Pazifik und im Indischen Ozean.
Gleichzeitig betonte Patruschew, dass die russische Marine kontinuierlich modernisiert werde, um die nationalen Interessen in allen Regionen der Weltmeere zu schützen und jedem potenziellen Gegner kritischen Schaden zufügen zu können. Vorgesehen sind unter anderem die Modernisierung der nuklearen und konventionellen Seestreitkräfte sowie die prioritäre Entwicklung unbemannter Marinesysteme.
Im Rahmen derselben Sitzung wurde der Entwurf der „Grundlagen der staatlichen Politik Russlands im Bereich der maritimen Tätigkeit bis 2050“ diskutiert. Dieses vom Verteidigungsministerium ausgearbeitete Dokument definiert die Bedrohungen und Herausforderungen in den Ozeanen und legt die strategischen Ziele und Aufgaben zur Gewährleistung der nationalen Sicherheit auf See fest.
Zu den obersten Prioritäten zählen die Wahrung der strategischen Stabilität in den Weltmeeren, die Stärkung der Marine als außenpolitisches Instrument, die Sicherstellung einer unbehinderten Schifffahrt unter russischer Flagge sowie die Wahrung des Status Russlands als große Seemacht. Darüber hinaus sollen rechtswidrige Maßnahmen unfreundlicher Staaten gegen die russische Schifffahrt unterbunden werden.
Bereits zuvor hatte Patruschew von Anzeichen für ein beginnendes globales Wettrüsten zur See gesprochen. Sanktionen und aus seiner Sicht illegale Seeblockaden bezeichnete er darüber hinaus als neuartige Instrumente im internationalen Wettbewerb.
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