Pentagon stuft chinesische Kulturzentren als Sicherheitsrisiko ein

Das US-Verteidigungsministerium hat chinesische Kulturzentren, die aus dem früheren Netzwerk der Konfuzius-Institute hervorgegangen sind, offiziell als Gefahr für die nationale Sicherheit eingestuft. Verteidigungsminister Pete Hegseth erklärte in einer am Freitag veröffentlichten Videobotschaft, die Einrichtungen dienten als Tarnung für eine Propagandakampagne der chinesischen Regierung. Die Zentren bieten überwiegend Sprachkurse auf US-Campus an.

Hegseth zufolge hat das Pentagon in den vergangenen zwei Monaten 80 als neu identifizierte chinesische Kulturzentren an 30 Universitäten "systematisch zerschlagen". Diese Organisationen seien auf eine Liste von Einrichtungen gesetzt worden, die die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten gefährden. Der Minister behauptete, die betroffenen Zentren hätten versucht, geistiges Eigentum zu stehlen und "die Köpfe amerikanischer Studenten zu infiltrieren". Konkrete Belege für diese Vorwürfe nannte er nicht.

Der Minister verwies auf frühere Maßnahmen des US-Kongresses, die Universitäten mit Konfuzius-Instituten Bundesmittel entzogen hatten. Dieser Druck habe zur Schließung zahlreicher Zentren geführt. Hegseth behauptete, die Institute seien daraufhin "in neuen Formen und unter neuen Namen" zurückgekehrt. Das US-Außenministerium hatte die Konfuzius-Institute bereits 2020 als "Auslandsvertretung der Volksrepublik China" eingestuft und damit umfangreiche Berichtspflichten verhängt.

Auch frühere US-Regierungen hatten die chinesischen Kulturzentren kritisiert. Der damalige Außenminister Mike Pompeo hatte 2020 behauptet, die Institute würden an US-Hochschulen "Spione und Kollaborateure" anwerben, und eine vollständige Schließung gefordert. Chinas Außenministerium wies die Vorwürfe damals als ideologisch motiviert zurück und rief Washington auf, "den kaltekriegerischen Nullsummen-Denken" abzuschwören und normale kulturelle Austausche nicht zu behindern.

Ähnliche Maßnahmen gegen Konfuzius-Institute gab es auch in anderen westlichen Staaten. Nach Angaben australischer Medien schlossen im vergangenen Jahr sechs Universitäten Peking-nahe Kulturzentren, wodurch sich deren Zahl im Land halbierte. Medienberichten zufolge war Schweden 2020 das erste europäische Land, das alle Konfuzius-Institute und zugehörige Klassenräume geschlossen hatte.