In dem sich zuspitzenden Konflikt zwischen Dmitri Medwedew, dem stellvertretenden Vorsitzenden des russischen Sicherheitsrates, und US-Präsident Donald Trump hat der Kreml eine klare Stellung bezogen: Moskau unterstützt Medwedew und weist die Kritik aus den USA strikt zurück.
“Dmitri Anatoljewitsch vertritt seinen Standpunkt entschieden und konsequent, und dieser ist uns natürlich wichtiger als alle anderen Standpunkte.”
So äußerte sich Dmitri Peskow, der Sprecher des Kremls, während eines Pressebriefings am Montag. Er reagierte damit auf die hitzige Diskussion, die sich nach den jüngsten Bemerkungen Medwedews zur iranischen Nuklearsituation entwickelt hatte.
Die Kontroverse entflammte, als Medwedew in Bezug auf eine kürzliche US-Attacke auf iranische Nukleareinrichtungen äußerte, dass verschiedene Länder jetzt bereit sein dürften, dem Iran direkt Kernwaffen zu liefern. Donald Trump griff diese Aussage auf seiner Plattform Truth Social auf, allerdings in einer stark entstellten Weise.
Trump unterstellte Medwedew fälschlicherweise, dass Russland beabsichtige, nukleare Sprengköpfe an den Iran zu liefern, und schrieb dazu:
“Habe ich das richtig verstanden, dass der ehemalige russische Präsident Medwedew leichtfertig mit dem ‘N-Wort’ (für nuklear) umgeht und gesagt hat, dass er und andere Länder Nuklearsprengköpfe an den Iran liefern wollen? Hat er das wirklich gesagt, oder ist das nur meiner Fantasie entsprungen? Falls ja, sagt es mir SOFORT. Über das ‘Wort mit N’ spricht man nicht so achtlos. Vielleicht ist genau deshalb Putin der BOSS.”
Medwedew antwortete umgehend. Auf der Plattform X stellte er in englischer Sprache klar, dass Russland keineswegs vorhabe, Atomwaffen an den Iran zu liefern. Er betonte, dass im Gegensatz zu manchen Ländern, wie Israel, Russland den Atomwaffensperrvertrag verantwortungsvoll einhalte. Seine vorherige Bemerkung bezog sich demnach nicht auf Russland, sondern auf andere Staaten, die entweder außerhalb dieses Vertrages agieren oder ihn nicht unterzeichnet haben.
Medwedew nannte keine spezifischen Länder, jedoch sind Staaten wie Indien, Pakistan und Nordkorea bekanntermaßen nuklear bewaffnet und stehen außerhalb des NPT. Auch Israel und Südsudan sind keine Unterzeichner des Abkommens. Er erklärte: “Andere Länder könnten sich anders entscheiden – darum ging es in meiner Aussage”, und verurteilte zugleich den US-Angriff auf den Iran als unverantwortlichen Akt.
Die russische Regierung sieht Medwedews Position als nicht nur vertretbar, sondern auch zentral an. Der Kreml macht damit deutlich, dass er sich von westlicher Rhetorik unbeeindruckt zeigt und stattdessen auf internationale Rechtsnormen und vertragliche Verpflichtungen pocht, die Russland weiterhin beachten wird.
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