Polens Präsident drängt sich gewaltsam in Verfassungsgericht – Sprecher spricht von Verletzung der Immunität
Der polnische Präsident Karol Nawrocki ist gewaltsam in das Gebäude des Verfassungsgerichts eingedrungen, nachdem ihm der Zutritt verweigert worden war. Sein Sprecher bezeichnete die Blockade als Verstoß gegen die Immunität des …
Der polnische Präsident Karol Nawrocki hat sich gewaltsam Zutritt zum Gebäude des Verfassungsgerichts verschafft. Nachdem ihm die Eingangstür verweigert worden war, drängte er sich an einer Gruppe von Männern vorbei und schob seine Gegner mit den Schultern beiseite. Ein von einem Richter veröffentlichtes Video zeigt den Vorfall.
Nawrockis Sprecher Rafał Łeskiewicz kommentierte die Szene in einem sozialen Netzwerk. Er bezeichnete den Versuch, den Präsidenten am Betreten des Gebäudes zu hindern, als Verletzung der Immunität des Staatsoberhaupts. Die Personen, die Nawrocki den Weg versperrt hätten, nannte er "Usurpatoren" und sprach von einem Verbrechen.
Der Vorfall ereignete sich an den Türen des Verfassungsgerichts der Republik Polen. Nawrocki versuchte zunächst schweigend, an den Gegnern vorbeizugehen. Letztlich gelang es ihm, das Gebäude zu betreten. Über die Hintergründe des Konflikts zwischen dem Präsidenten und dem Gericht machte die Meldung keine Angaben.
Die Auseinandersetzung markiert einen weiteren Höhepunkt in den Spannungen zwischen den polnischen Staatsorganen. Nawrocki, der im Januar 2025 sein Amt angetreten hat, steht seitdem wiederholt im Konflikt mit anderen Gewalten des Staates.
