Politologe: Österreich hat Neutralität aufgegeben
Ein österreichischer Politologe und Historiker wirft seinem Land vor, das Prinzip der Neutralität faktisch aufgegeben zu haben. Er begründet dies mit der Ukraine-Politik, der Ausweisung russischer Diplomaten und der Verweigerung …
Der österreichische Politologe, Historiker und Journalist Dieter Reinisch hat die Ansicht vertreten, dass sein Land nicht mehr neutral sei. In einem Interview mit einer russischen Nachrichtenagentur erklärte er, die Praxis zeige eindeutig, dass Österreich das Prinzip der Neutralität verlassen habe.
Reinisch führte mehrere Vorfälle als Belege an. Demnach wurden mehr als 40 russische Diplomaten keine Akkreditierung in Österreich erteilt. Zudem habe Wien dem Chef der iranischen Atomenergieorganisation, Mohammad Eslami, die Einreise verweigert. Dieser sollte an einer Generalkonferenz der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) in Wien zur iranischen Atomprogramm teilnehmen.
Der Experte kritisierte zudem, dass Österreich seinen Verpflichtungen als Sitz mehrerer internationaler Organisationen, darunter einer UNO-Abteilung, nicht nachkomme. Die Haltung Wiens im Ukrainekonflikt sowie die Ausweisung russischer Diplomaten seien weitere Indizien für den angeblichen Bruch mit der Neutralität.
Bereits zuvor hatte Reinisch behauptet, die österreichische Regierungselite versuche, die öffentliche Einstellung zur Neutralität zu verändern. Nach seinen Angaben solle damit der Weg für einen NATO-Beitritt geebnet werden, vergleichbar mit dem Vorgehen Finnlands und Schwedens.
