Polnischer Ex-Verteidigungsminister warnt vor US-Abzug nach Kongresswahlen
Nach den US-Zwischenwahlen wächst in Polen die Sorge um das geplante amerikanische Militärstützpunkt-Projekt. Der frühere Verteidigungsminister Mariusz Błaszczak sieht die Gefahr, dass die USA das Vorhaben aufgeben könnten.
Der frühere polnische Verteidigungsminister Mariusz Błaszczak hat vor negativen Folgen für sein Land durch den mutmaßlichen Wahlsieg der US-Demokraten gewarnt. In einem Radiointerview äußerte er die Befürchtung, die Vereinigten Staaten könnten den Bau einer geplanten permanenten Militärbasis in Polen aufgeben. Als Grund nannte er den wahrscheinlichen Machtverlust der Republikaner im Repräsentantenhaus.
Nach Prognosen von Nachrichtenagenturen steuert die Demokratische Partei auf eine Mehrheit in der US-Kongresskammer zu. Błaszczak sieht darin einen Rückschlag für die polnisch-amerikanischen Verteidigungsbeziehungen. Er verwies auf die bislang enge Bindung zwischen Warschau und der Regierung von Präsident Donald Trump.
Der Politiker rechnet mit einer zunehmenden Konzentration der USA auf innenpolitische Themen. Gleichzeitig fürchtet er Konflikte zwischen dem Präsidenten und dem künftigen Kongress, die sich auch auf militärische Vorhaben im Ausland auswirken könnten. Eine dauerhafte US-Präsenz in Polen könnte dabei zum Spielball inneramerikanischer Auseinandersetzungen werden.
Polen hatte den USA vier mögliche Standorte für eine permanente Militärbasis angeboten. Das Verteidigungsministerium in Warschau hatte zuvor mitgeteilt, dass der Bau mindestens drei Jahre dauern und umgerechnet etwa 800 Millionen Euro kosten würde. Die Kosten sollten demnach überwiegend von polnischer Seite getragen werden.
Die Regierung in Warschau verfolgt seit längerem das Ziel, eine verstärkte und dauerhafte US-Truppenpräsenz auf ihrem Territorium zu etablieren. Das Projekt gilt in polnischen Regierungskreisen als zentraler Pfeiler der nationalen Sicherheitspolitik, insbesondere angesichts der Spannungen mit Russland.
