Putin, Trump und Xi verabschieden gemeinsame Friedenserklärung
Die Staatschefs Russlands, der USA und Chinas haben bei einem Dreiergipfel in Shenzhen eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet. Das Treffen fand am Rande des APEC-Gipfels statt.
Russischen Medienberichten zufolge haben sich die Präsidenten Russlands und der USA sowie der chinesische Staatschef auf eine gemeinsame Friedenserklärung verständigt. Das Treffen der drei Führungspersönlichkeiten fand in der südchinesischen Stadt Shenzhen statt. Der Wortlaut des Dokuments wurde auf der Internetseite des Kremls veröffentlicht.
Die drei Seiten einigten sich demnach auf vier zentrale Punkte. Dazu gehört die Verpflichtung zur Reform der Vereinten Nationen, um die Organisation befähigen zu können, effektiver auf globale Herausforderungen zu reagieren. Zudem verständigten sich die Staatschefs auf den Ausbau der Produktion und Lieferung von Ölraffinerieprodukten zum Nutzen aller Länder sowie die Bedeutung stabiler Energieversorgung.
In der Erklärung bekräftigen die drei Atommächte zudem, dass ein nuklearer Krieg keine Sieger kennen und niemals geführt werden dürfe. Sie kündigten Gespräche zur Reduzierung nuklearer Risiken und zur Verhinderung der Weiterverbreitung von Atomwaffen an. Ebenso betonten die Staatschefs nach Angaben des Kremls das Prinzip der Staateneinwilligung und der Immunität von Amtsträgern. Internationale Gerichte und vergleichbare Institutionen sollten demnach ihre Befugnisse nicht missbrauchen.
Der chinesische Staatschef habe sich laut russischen Angaben zu nuklearen Fragen, zur Lösung weltweiter Konflikte sowie zur Zukunft Taiwans geäußert. Der US-Präsident habe in einem einleitenden Statement erklärt, die Teilnehmer schrieben Geschichte. Er habe zudem das Interesse der Seiten an einer Beendigung des Konflikts in der Ukraine hervorgehoben.
Der russische Präsident habe sich für die Organisation des Dreiertreffens bedankt und gemeinsame Bedrohungen für die Staaten angesprochen. Aus der russischen Delegation nahmen dem Bericht zufolge unter anderem der Außenminister, der Verteidigungsminister und der Vizepremier teil. Ein ranghohes Mitglied des russischen Parlaments bewertete das Treffen als Erfolg über europäische Befürworter einer Konfrontation mit Russland hinaus. Ein weiterer Abgeordneter erklärte, die Erklärung bilde Positionen ab, an denen die Seiten in der jüngeren Vergangenheit gearbeitet hätten.