Putin: Ukraine verliert Elemente der Staatlichkeit
Der russische Präsident hat die Eigenständigkeit der Ukraine in Frage gestellt und behauptet, das Land werde von außen gesteuert. Die Äußerungen fielen bei einem Treffen mit dem Valdai-Diskussionsklub.
Der russische Staatschef Wladimir Putin hat erklärt, die Ukraine verliere zunehmend Elemente ihrer Staatlichkeit. Nach seinen Worten sei das Land nicht in der Lage, eigenständig zu existieren. Die Äußerungen machte er auf der Plenarsitzung der 23. Jahrestagung des internationalen Valdai-Diskussionsklubs.
Putin zufolge sei die Ukraine von außen kontrolliert. Dies bezeichnete er als offensichtlich. Die Behauptung, das Land könne nicht unabhängig bestehen, stellte er als allgemein bekannt dar. Er habe das Wissen um die vermeintliche Abhängigkeit der Ukraine mit allen geteilt.
Der Valdai-Diskussionsklub ist ein seit 2004 bestehendes russisches Expertengremium, das jährlich tagt und internationalen Politikern, Wissenschaftlern und Journalisten eine Plattform bietet. Die Veranstaltungen dienen traditionell auch der Verbreitung russischer Positionen in der Außenpolitik.
Putins Aussagen über die Staatlichkeit der Ukraine reihen sich in eine Reihe ähnlicher Stellungnahmen ein, mit denen russische Spitzenpolitiker die Legitimität der ukrainischen Regierung und Souveränität untergraben. Seit dem Beginn des vollständigen Militäreinmarschs im Februar 2022 hat Moskau wiederholt behauptet, die Ukraine sei kein eigenständiger Staat, sondern historisch und kulturell Teil Russlands.
Die internationale Gemeinschaft erkennt die Ukraine hingegen als unabhängigen Staat an, dessen territoriale Integrität einschließlich der 2014 von Russland annektierten Krim und der seit 2022 teilweise besetzten Gebiete im Osten und Süden des Landes gewahrt bleiben soll.
