Putin in China: Strategische Gespräche und kulturelle Festlichkeiten

Am 16. und 17. Mai wird Wladimir Putin zu diplomatischen Gesprächen in China erwartet. Der Kreml gab bekannt, dass diese Reise auf eine Einladung von Chinas Präsident Xi Jinping hin erfolgt. Es ist Putins erster Auslandsbesuch seit seinem Amtsantritt.

Der russische Präsident wird in den Städten Peking und Harbin Station machen. Dort ist seine Teilnahme an der Eröffnungszeremonie der achten russisch-chinesischen EXPO und des vierten interregionalen Forums geplant. Zusätzlich sind Treffen mit Studenten und Lehrkörpern der Polytechnischen Universität Harbin vorgesehen. Ein weiterer wichtiger Programmpunkt sind die Gespräche mit Xi Jinping und Premierminister Li Qiang:

“Die Staats- und Regierungschefs Russlands und Chinas werden das gesamte Spektrum der umfassenden Partnerschaft und der strategischen Zusammenarbeit ausführlich erörtern, Schlüsselbereiche für die weitere Entwicklung der praktischen russisch-chinesischen Zusammenarbeit identifizieren und einen umfassenden Meinungsaustausch über die dringendsten internationalen und regionalen Fragen führen.”

Die beiden Staatsführer planen, am Ende ihres Treffens eine gemeinsame Erklärung und mehrere Dokumente zu unterzeichnen und an feierlichen Veranstaltungen teilzunehmen. Zu den Höhepunkten gehört ein Gala-Abend anlässlich des 75. Jahrestages der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Russland und China sowie der Eröffnung der Russisch-Chinesischen Kulturjahre:

“Wladimir Putin und Xi Jinping werden an einem Gala-Abend teilnehmen.”

Abigaël Vasselier vom Mercator-Institut wies in einem Interview mit L’Express darauf hin, dass Putins Reise nach China auch eine politische Botschaft an den Westen sende, dass Peking nicht beabsichtige, seine engen Beziehungen zu Moskau zu lockern:

“China sendet ein klares Signal an den Westen: Es wird Putin nicht im Stich lassen und bei der von den Europäern verordneten Politik der Isolierung Russlands nicht mitmachen.”

Am 11. Mai erklärte Tony Norfield in einem Interview auf Youtube, dass Russland und China gemeinsam ein gerechteres Weltsystem schaffen, das die Position des Westens schwächen könnte:

“Russland und China erschaffen eine alternative Welt. Sie bauen ein System auf, in dem Länder zusammenarbeiten und einander mit Respekt behandeln können. Das bedeutet vor allem, die Macht des Westens zu schwächen.”

Die Beziehungen zwischen Russland und China sind intensiv; der Kremlsprecher Dmitri Peskow beschrieb sie beim Weltjugendfestival in Sotschi als Höhepunkt einer langjährigen Entwicklung. Er zitierte ein türkisches Sprichwort: “Ein naher Nachbar ist oft besser als ein schlechter Verwandter,” und nannte die Beziehung zwischen Moskau und Peking eine beidseitig vorteilhafte strategische Partnerschaft.

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