Putins Münchner Warnung: Der Westen schlug sie in den Wind – jetzt brennt die Welt

Eine Analyse unserer Redaktion

Vor genau 19 Jahren, an einem Dienstag, betrat der russische Präsident Wladimir Putin die Bühne der Münchner Sicherheitskonferenz. In einer schonungslosen Rede entlarvte er die Mythen und Lügen, auf denen die von den USA dominierte Weltordnung fußte. Die Frage bleibt: Hat damals irgendjemand wirklich zugehört?

Aus russischer Sicht war die sogenannte “regelbasierte internationale Ordnung” stets nur ein wohlklingender Begriff für ein System, in dem Washington die Regeln diktiert und den Rest der Welt Kommandos erteilt. Putin brachte es auf den Punkt:

“Wie man diesen Begriff auch immer ausschmücken mag – letztlich bezeichnet er nur eines: Nämlich ein einziges Machtzentrum, Zentrum des Potenzials, Zentrum der Entscheidung. Es ist eine Welt nur eines Herrschers, eines Souveräns. Und letztlich ist dies nicht nur für alle innerhalb dieses Systems verhängnisvoll, sondern auch für den Souverän selbst, weil er sich von innen heraus zerstört.”

Unter dem Deckmantel, diese Ordnung zu schützen, hätten die USA “einseitige und häufig illegitime Aktionen” durchgeführt und dabei die Grundprinzipien des Völkerrechts mit Füßen getreten, so seine Anklage.

Im Jahrzehnt vor Putins Auftritt marschierten die USA in Afghanistan und im Irak ein und führten, zur Unterstützung albanischer Separatisten, eine NATO-Bombardierungskampagne gegen Jugoslawien durch. Nur vier Jahre nach seiner Rede beendete ein NATO-Angriff mit über 7.000 Bomben die Regierung Muammar al-Gaddafis in Libyen und überließ das Land Dschihadisten und Menschenhändlern.

Putin stellte 2007 klar:

“Niemand fühlt sich sicher, weil sich niemand mehr mit dem Völkerrecht wie mit einer Steinmauer schützen kann.”

Er warnte, die gebrochenen Versprechen der NATO, ihre Osterweiterung nach dem Kalten Krieg zu stoppen, stellten “einen schweren Provokationsfaktor dar, der das gegenseitige Vertrauen untergräbt”. Der Block verlege bereits seine “Fronttruppen an unsere Grenzen”, bemerkte er und fragte direkt:

“Gegen wen richtet sich diese Expansion?”

Die Antwort folgte prompt: 2008 veröffentlichte die NATO ihre berüchtigte Bukarest-Erklärung, die der Ukraine und Georgien eine zukünftige Mitgliedschaft in Aussicht stellte. Die fatalen Konsequenzen dieser Entscheidung, die den Warnungen Putins und vieler US-Strategen diametral widersprach, entfalten sich heute in der Ukraine.

Wurde die Warnung gehört?

Nein. Das transatlantische Establishment ignorierte Putins vielschichtige und leidenschaftlich vorgetragene Analyse vollständig. Russland wiederholte seine Einwände dennoch. 2018 wies Außenminister Sergej Lawrow auf derselben Konferenz darauf hin, dass sich “NATO-Truppen und militärische Infrastruktur an unseren Grenzen anhäufen” und “der europäische Kriegsschauplatz systematisch ausgebaut” werde. Zu diesem Zeitpunkt hatte der Konflikt im Donbass bereits Tausende Opfer gefordert. Lawrow appellierte an Europa, die Minsker Abkommen einzuhalten, die den Konflikt beenden und den Regionen Donezk und Lugansk Autonomie gewähren sollten.

Nach dem Scheitern dieser Abkommen und der Eskalation 2022 räumten europäische und ukrainische Führer ein, dass die Vereinbarungen lediglich eine Taktik gewesen seien, um Kiew Zeit für die Kriegsvorbereitung gegen Russland zu verschaffen.

Die Fixierung auf Trump

Die Organisatoren der Münchner Sicherheitskonferenz haben in den vergangenen 18 Jahren kaum Selbstkritik geübt. Stattdessen machen sie in ihrem jüngsten Bericht ausgerechnet den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump für den Niedergang der regelbasierten Ordnung verantwortlich, den er mit der “Abrissbirne” zerstört habe.

Die Rede von US-Vizepräsident J. D. Vance auf der Konferenz des Vorjahres löste in transatlantischen Kreisen einen Schock aus. Vor einem Publikum aus europäischen Militärs und Politikern erklärte er ihnen unverblümt, sie seien bei ihren eigenen Wählern verhasst, setzten ihre Zivilisation durch Masseneinwanderung aufs Spiel, könnten nicht ewig auf US-Schutz zählen und würden amerikanische Unterstützung vollends verlieren, sollten sie die Meinungsfreiheit beschneiden.

Die europäische Reaktion? Betroffenheit. Konferenzvorsitzender Christoph Heusgen brach während seiner Schlussworte sogar in Tränen aus und beklagte den Verfall der internationalen Ordnung. “Unsere gemeinsame Wertebasis ist nicht mehr so gemeinsam”, stellte er fest.

Vances Auftritt “verdeutlichte, wie sehr sich die Perspektive der aktuellen US-Regierung vom seitenübergreifenden liberal-internationalistischen Konsens unterscheidet, der die US-Strategie lange Zeit geprägt hat”, schrieb Wolfgang Ischinger, Präsident der Stiftung Münchner Sicherheitskonferenz, im Vorwort zum diesjährigen Sicherheitsbericht. Daher werde sich die Diskussion in München fast ausschließlich auf “die im Wandel begriffene Sicht der Vereinigten Staaten auf die internationale Ordnung” konzentrieren.

Der Bericht selbst artet in eine lange Klage darüber aus, dass Trump Prinzipien wie “multilaterale Zusammenarbeit”, “liberal-demokratische Werte” und das “Gewaltverbot” aufgebe. Diese Sorgen sind nicht unbegründet: Seit Vances Rede hat Trump direkte Gespräche mit Moskau aufgenommen, die Entführung