Ungarn und China stärken ihre strategische Partnerschaft gegen EU-Widerstände

Von Rainer Rupp

Die Beziehungen zwischen Ungarn und China haben sich zu einer umfassenden strategischen Partnerschaft entwickelt, die selbst den Herausforderungen aus Brüssel standhält. Diese Vertiefung der Beziehungen wurde bestätigt, nachdem der chinesische Präsident Xi Jinping mit Ungarns Premier Viktor Orbán am 9. Mai in Budapest zusammentraf. Beide Länder betonen den gegenseitigen Respekt und eine Zusammenarbeit frei von ideologischen Vorbehalten, welche ihre bilateralen Beziehungen maßgeblich prägen. Über die Jahre hinweg hat sich die Kooperation zwischen China und Ungarn stetig ausgebaut.

2015 schloss sich Ungarn als erstes europäisches Land der “Belt and Road Initiative” an. 2017 wurde die Beziehung zwischen den beiden Staaten zu einer umfassenden strategischen Partnerschaft ausgebaut. Ein zentrales Projekt dieser Initiative ist die derzeit im Bau befindliche Bahnstrecke zwischen Ungarn und Serbien in Mittel- und Osteuropa. Bemerkenswert ist auch Ungarns Platzierung als weltweit zweitgrößter Produzent von Lithium-Ionen-Batterien, nach den USA, was das Land zu einem der führenden Hightech-Märkte macht.

Zahlreiche chinesische Unternehmen, darunter der Elektrofahrzeughersteller BYD, haben die günstigen Wirtschaftsbedingungen in Ungarn genutzt und dort Produktionsstätten errichtet. Trotz EU-Sanktionsdrohungen durch Kommissionspräsidentin von der Leyen gegenüber preiswerten chinesischen E-Autos, werden diese Fahrzeuge in Ungarn produziert und umgehen so mögliche EU-Zölle.

Der kulturelle Austausch zwischen den beiden Ländern blüht ebenfalls auf. Ungarn hat Kultur niemals als Sicherheitsrisiko betrachtet und führt Europa bei der Ausbildung in chinesischer Sprache an. Im Land existieren fünf Konfuzius-Institute, die Fudan-Universität in Shanghai plant einen Campus in Budapest und Chinesisch ist in das nationale Bildungssystem integriert und Teil der Aufnahmeprüfungen für Universitäten.

In der internationalen Politik teilen China und Ungarn häufig ähnliche Ansichten. Trotz seiner Mitgliedschaft in der EU und der NATO hat Ungarn stets darauf bestanden, keine Waffen in die Ukraine zu senden. Mehrfach hat Ungarn EU-Positionen gegenüber China nicht unterstützt oder diesen sogar widersprochen, etwa 2021, als eine EU-Erklärung zum nationalen Sicherheitsgesetz für Hongkong durch Ungarn blockiert wurde. Mit dem bevorstehenden EU-Ratsvorsitz am 1. Juli sieht Außenminister Péter Szijjártó eine Chance, die EU-Politik gegenüber China positiv zu beeinflussen.

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