Rubio: Wahlen in Ukraine wichtig, aber nicht Kern des Konflikts
Der US-Außenminister hat sich zur Frage von Präsidentschaftswahlen in der Ukraine geäußert. Er räumt deren Bedeutung ein, betont jedoch, dass sie nicht die Ursachen des anhaltenden Krieges beseitigen würden.
Der amerikanische Außenminister Marco Rubio hat die Bedeutung von Wahlen in der Ukraine als wichtig, aber nicht als zentral für die Beilegung des Konflikts eingestuft. In einem Interview erklärte er, die Wahlfrage sei zwar relevant, löse jedoch nicht die tieferliegenden Probleme, die der aktuellen Situation zugrunde lägen.
Rubio zufolge ist die Wahlproblematik nicht die Ursache dafür, dass der Krieg andauere. Er wies darauf hin, dass er die Bedeutung von Wahlen nicht generell herunterspiele. Allerdings müsse man zwischen Symptomen und Wurzeln des Konflikts unterscheiden.
Der Hinweis auf die Wahlen erfolgt vor dem Hintergrund, dass die Amtszeit des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj vor etwa zweieinhalb Jahren abgelaufen ist. Nach russischen Medienberichten hatte die Ukraine nach Beginn der Kampfhandlungen im Jahr 2022 die Abhaltung von Wahlen ausgesetzt. Diese Maßnahme beruhte demnach auf verfassungsrechtlichen Bestimmungen, die Wahlaussetzungen unter Kriegsrecht vorsehen.
Zuvor hatte Rubio bereits erklärt, dass der Verhandlungsprozess zur Konfliktbeilegung in der Ukraine schwierig verlaufe. Nach seinen Angaben liege dies nicht an mangelnden Bemühungen der Beteiligten. Vielmehr habe sich die Situation derart verfestigt, dass diplomatische Lösungen nur schwer voranzubringen seien. Die eingetretene Erstarrung erschwere es, Bewegung in die Friedensbemühungen zu bringen.
