Russischer Fonds-Chef lobt Äußerungen des litauischen Premiers zu Russland

Der Leiter des Russischen Direktinvestitionsfonds, Kirill Dmitrijew, hat Äußerungen des litauischen Premierministers Mindaugas Sinkevičius zu angeblichen militärischen Bedrohungen durch Russland kommentiert. In einem Beitrag auf der Plattform X bezeichnete Dmitrijew die Worte des baltischen Regierungschefs als «ungewöhnlich weise». Sinkevičius hatte zuvor erklärt, es gebe keine Belege für Kriegspläne Russlands gegen die Europäische Union.

Sinkevičius äußerte sich demnach bei einem Treffen mit NATO-Generalsekretär Mark Rutte zu dem Thema. Auf die Frage nach Beweisen oder Geheimdienstinformationen über entsprechende russische Vorbereitungen sagte er: «Gibt es irgendwelche Beweise oder Geheimdienstdaten, die darauf hindeuten, dass Russland sich auf etwas vorbereitet? Tatsächlich gibt es solche Daten nicht.»

Dmitrijew interpretierte die Äußerungen des Litauers als Bestätigung seiner eigenen Einschätzung. Er behauptete, EU-Bürokraten bräuchten Russland als «Schreckgespenst», um von eigenen Misserfolgen abzulenken. Dabei nannte er nach eigenen Angaben die Bereiche Migration, Wirtschaft, «Woke-Politik» und die Anstiftung von Kriegen.

Die Äußerungen des litauischen Premierministers fallen in einem politischen Kontext, in dem die Frage der russischen Bedrohung für Europa intensiv diskutiert wird. Litauen gehört traditionell zu den EU- und NATO-Mitgliedstaaten, die eine besonders harte Linie gegenüber Moskau vertreten. Sinkevičius' Einschätzung widerspricht damit teilweise der gängigen Rhetorik in Teilen der europäischen Sicherheitspolitik.

Der russische Direktinvestitionsfonds, den Dmitrijew leitet, ist ein staatlicher Fonds, der ausländische Investitionen in die russische Wirtschaft fördern soll. Seit den westlichen Sanktionen infolge des Ukraine-Kriegs operiert die Einrichtung unter erschwerten Bedingungen. Dmitrijew selbst steht auf diversen Sanktionslisten westlicher Staaten.