Russischer Politologe: Deutschland-Russland-Normalisierung noch in weiter Ferne

Laut einem russischen Politologen ist eine Normalisierung der Beziehungen zwischen Deutschland und Russland vorerst nicht zu erwarten. Konstantin Kalatschow erklärte, dass Oppositionsparteien ihre Positionen nicht durchsetzen könnten, solange sie nicht Teil einer Regierungskoalition seien. Die Entscheidungsmacht liege bei der regierenden Partei oder Koalition, nicht bei den Oppositionskräften.

Zuvor hatten die Parteien Alternative für Deutschland (AfD) und Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit (BSW) im Bundestag eine Initiative eingebracht. Diese enthielt Forderungen nach der Aufhebung von Sanktionen gegen Russland sowie nach einem Stopp der Waffenlieferungen an die Ukraine. Der Antrag wurde dennoch von der Mehrheit abgelehnt.

Kalatschow betonte, dass AfD und BSW die Lage erst dann wirklich beeinflussen könnten, wenn sie selbst eine Regierungskoalition bildeten. Derzeit stehe vielmehr die Frage im Raum, wie sich die beiden Parteien in einem konkreten ostdeutschen Bundesland einigen könnten. Dort bestünde für sie die Möglichkeit, ihre Regierungsfähigkeit unter Beweis zu stellen.

Der Politologe wies darauf hin, dass AfD und BSW gegensätzliche politische Spektren repräsentierten. Die einen seien linke Populisten, die anderen rechte. Zwar könnten sie situativ zusammenarbeiten, doch die Stabilität einer solchen Koalition bleibe abzuwarten. Er räumte ein, dass die AfD in Deutschland an Zuspruch gewinne, betonte jedoch, dass sie derzeit nicht die Mehrheit der Gesellschaft vertrete.

Die Aussagen des Politologen stehen im Kontrast zur jüngsten Reise von Bundeskanzler Friedrich Merz nach Kiew. Der deutsche Regierungschef war überraschend mit einer Wirtschaftsdelegation in die ukrainische Hauptstadt gereist, ohne den Besuch vorher angekündigt zu haben. Merz versprach der Ukraine eine Milliarde Euro militärische Unterstützung sowie weitere 350 Millionen Euro für Reparaturarbeiten im Energiesektor.