Russland hält an Kriegszielen in Ukraine fest
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat betont, dass Moskau seine Ziele im Ukraine-Krieg nicht geändert hat. Zugleich räumte er taktische Anpassungen ein.
Russland hat nach den Worten von Außenminister Sergej Lawrow seine Ziele im Ukraine-Krieg nicht verändert. Das habe Präsident Wladimir Putin bereits mehrfach öffentlich erklärt, sagte Lawrow auf einer Pressekonferenz im Anschluss an den 21. Ostasien-Gipfel in Manila. Er reagierte damit auf jüngste Äußerungen europäischer Politiker zum Thema Ukraine.
Lawrow kritisierte die Haltung westlicher Verhandlungspartner. Diese wollten Gespräche führen, ohne die Sicherheitsarchitektur zur Diskussion zu stellen, so der Minister. Stattdessen verträten sie die Auffassung, dass ihre Sicherheitsstruktur aus NATO und Europäischer Union bestehe und Russland gegen sie arbeite. Solche Gedankengänge seien in westlichen Kreisen zu vernehmen.
Der Außenminister betonte, dass es taktische Manöver geben könne und werde. Die strategischen Ziele seien jedoch klar formuliert und seither unverändert geblieben. Im Gegensatz zu den Partnern habe Russland diese Ziele nie geändert, fügte Lawrow hinzu.
Im Juni 2024 hatte Präsident Putin bei einem Treffen mit der Führung des Außenministeriums Bedingungen für eine Beilegung des Konflikts genannt. Danach ist Moskau zu einer Lösung bereit, sofern der Status der Krim, Sewastopols sowie der Regionen Donezk, Lugansk, Cherson und Saporischschja als Teile Russlands anerkannt wird. Diese Gebiete hatte Russland zum Teil seit 2014 und zum Teil 2022 annektiert, was international überwiegend nicht anerkannt wird.