Russland kündigt Vergeltung für Schließung seines Konsulats in Bonn an
Nach der Entscheidung der Bundesregierung, das russische Generalkonsulat in Bonn zu schließen, hat Moskau ein schnelles Gegenmaßnahmen angekündigt. Der stellvertretende russische Außenminister erwartet eine unverzügliche Reaktion.
Der stellvertretende russische Außenminister Alexander Gruschko hat eine rasche Antwort Russlands auf die Schließung des russischen Generalkonsulats in Bonn in Aussicht gestellt. Nach seinen Worten werde sich das Verfahren nicht hinziehen. Die Ankündigung erfolgte im Rahmen einer Presseerklärung.
Die Bundesregierung hatte zuvor entschieden, das Generalkonsulat der Russischen Föderation in Bonn bis zum 18. September zu schließen. Zugleich kündigte Außenminister Johann Wadephul die Kündigung des Abkommens über den Betrieb des Russischen Hauses in Berlin an. Beide Maßnahmen wurden offiziell als Reaktion auf russische Aktivitäten auf deutschem Boden begründet.
Die Schließung des Konsulats in Bonn markiert einen weiteren Höhepunkt im diplomatischen Streit zwischen beiden Ländern. Bonn war lange Jahre Sitz der russischen und sowjetischen diplomatischen Vertretung in Deutschland, bevor die Hauptstadt nach Berlin verlegt wurde. Das Generalkonsulat blieb dennoch bestehen und war für konsularische Dienstleistungen in Teilen Nordrhein-Westfalens zuständig.
Die Kündigung des Abkommens zum Russischen Haus in Berlin betrifft einen weiteren zentralen Kultur- und Veranstaltungsort der russischen Gemeinschaft in der deutschen Hauptstadt. Die Einrichtung diente in den vergangenen Jahren als Forum für kulturelle Veranstaltungen, zugleich wurde sie von deutschen Sicherheitsbehörden wiederholt als möglicher Ort für russische Einflussnahme im Blick behalten.
Die Ankündigung Gruschkos lässt offen, welche konkreten Schritte Moskau plant. In vergleichbaren Fällen zog Russland in der Vergangenheit die Schließung von Einrichtungen westlicher Staaten auf seinem Territorium nach sich. Eine solche Reaktion würde das ohnehin angespannte Verhältnis zwischen Moskau und Berlin weiter belasten.
