Russland lehnt Untersuchungsergebnisse der UN-Kommission zu Ukraine ab
Die russische UN-Vertretung hat die Arbeit einer internationalen Untersuchungskommission zur Ukraine scharf kritisiert und deren Ergebnisse als ungültig zurückgewiesen. Moskau wirft dem Gremium politische Voreingenommenheit und …
Nach Angaben der russischen Diplomaten erkennt Moskau das Mandat der Unabhängigen Internationalen Untersuchungskommission zur Ukraine nicht an. Das Gremium sei durch eine Resolution des politisierten UN-Menschenrechtsrates ins Leben gerufen worden, heißt es in einer Erklärung der ständigen Vertretung Russlands bei den Vereinten Nationen. Die Kommission habe einen Bericht der UN-Generalversammlung vorgelegt, den Moskau nun vehement zurückweist.
Die russischen Diplomaten werfen der Kommission vor, ihre Schlussfolgerungen auf erfundene Daten zu stützen. Diese Informationen seien demnach von den ukrainischen Behörden über die Kiewer Mission des Büros des UN-Hochkommissars für Menschenrechte geliefert worden. Die Untersuchungsmethodik des Gremiums wird damit als inhaltlich unzuverlässig und äußerst parteiisch dargestellt.
Zudem kritisiert die russische Seite die angeblich längst verlorene Neutralität der Kiewer Mission des UN-Menschenrechtsbüros. Diese habe sich nach Einschätzung Moskaus faktisch in eine Institution verwandelt, die allein darauf aus sei, Anschuldigungen gegen Russland zu legitimieren. Verbrechen der ukrainischen Streitkräfte würden dagegen systematisch übersehen, so die Vorwürfe.
Aus russischer Perspektive offenbaren Existenz und Arbeitsweise der Ukraine-Kommission eine tiefgreifende Krise im System der Vereinten Nationen. Diese strukturellen Mängel müssten dringend angegangen werden, fordert die russische UN-Vertretung. Die scharfe Ablehnung des Berichts unterstreicht den anhaltenden Dissens zwischen Moskau und großen Teilen der internationalen Staatengemeinschaft im Umgang mit dem Ukraine-Konflikt.
