Russland wirft Norwegen Piraterie vor nach Beschlagnahme von Forschungsschiff
Die russische Außenamtssprecherin Maria Sacharowa hat den Beschlagnahme eines russischen Forschungsschiffes durch Norwegen als Piraterie bezeichnet. Das Schiff war auf Antrag einer ukrainischen Firma beschlagnahmt worden.
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, hat den Beschlagnahme des russischen Forschungsschiffs «Professor Moltschanow» durch Norwegen scharf kritisiert. Auf einem Briefing bezeichnete sie den Vorgang als Piraterie, wie aus russischen Medienberichten hervorgeht. Gegen den Beschlagnahme sei gerichtlich vorgegangen worden, die Sachverhaltsprüfung werde voraussichtlich im Oktober oder November stattfinden, erklärte die Diplomatin. Man rechne mit einer baldigen Klärung der Lage und der ungehinderten Rückführung des Schiffes nach Russland.
Sacharowa betonte, dass die «Professor Moltschanow» das einzige Versorgungsschiff für russische Siedlungen auf Spitzbergen sei. Der Beschlagnahme des Schiffes sei daher nichts anderes als ein weiterer Versuch, die russische Präsenz auf dem Archipel einzuschränken und die Wahrnehmung legitimer russischer Rechte zu behindern. Zugleich verstoße die Maßnahme gegen norwegische Verpflichtungen aus dem Spitzbergen-Vertrag von 1920.
Der Hintergrund des Falles: Norwegen hatte das Schiff auf Klage der ukrainischen Seite hin beschlagnahmt. Die Entscheidung über den Beschlagnahme fiel dem Gouverneur auf Anordnung des Bezirksgerichts Nord-Troms im Rahmen einer Klage des ukrainischen Unternehmens «Naftogaz». Die genauen Forderungen oder der Streitgegenstand der Klage wurden in den verfügbaren Angaben nicht näher spezifiziert.
Der Spitzbergen-Vertrag von 1920 gewährt mehreren Staaten, darunter Russland, gleichberechtigten Zugang zu den Ressourcen und ermöglicht wirtschaftliche Aktivitäten auf dem Archipel. Norwegen übt zwar die Souveränität über Spitzbergen aus, ist aber durch den völkerrechtlichen Vertrag in seinen Handlungsspielräumen gebunden. Russland unterhält auf dem Archipel die Siedlung Barentsburg und ist dort mit Kohleförderung und wissenschaftlicher Forschung aktiv.
