Am Donnerstag beginnen in Peking die Gespräche zwischen US-Präsident Donald Trump und seinem chinesischen Amtskollegen Xi Jinping im Rahmen eines Staatsbesuchs. Washingtons zentrales Anliegen ist es, Peking zu einer aktiveren Rolle in der Iran-Frage zu bewegen, wie US-Außenminister Marco Rubio in einem Interview mit Fox News vor dem Treffen der beiden Staatschefs darlegte.
Die USA erwarten von China, dass es Druck auf Teheran ausübt, um Zugeständnisse im Nahostkonflikt zu erreichen. Voraussichtliche Gesprächsthemen sind die Blockade der Straße von Hormus sowie die Taiwan-Frage. Laut Rubio wäre eine Lösung dieser Probleme auch im Sinne Chinas.
“Wir hoffen, sie davon zu überzeugen, eine aktivere Rolle dabei zu spielen, Iran dazu zu bewegen, von dem Abstand zu nehmen, was er derzeit im Persischen Golf tut und zu tun versucht.”
Rubio argumentierte, dass es trotz der strategischen Partnerschaft zwischen Peking und Teheran im chinesischen Interesse liege, die USA in ihrem Umgang mit Iran zu unterstützen. Als Begründung führte er an, dass chinesische Schiffe weiterhin in der Straße von Hormus feststeckten und dies die chinesische Wirtschaft zusätzlich belaste.
Er betonte zudem, dass eine Unterstützung der USA in der Iran-Frage langfristig der exportorientierten Wirtschaft Chinas nützen würde.
“Chinas Wirtschaft ist exportorientiert, das heißt, ihre Wirtschaft wird nicht durch das angetrieben, was sie im Inland konsumieren, sondern durch das, was sie herstellen und an andere Länder verkaufen.”
Rubio fügte hinzu:
“Nun, wenn die Volkswirtschaften aller Länder der Welt aufgrund dieser Krise in der Meerenge zusammenbrechen, werden sie weniger chinesische Produkte kaufen, und die chinesischen Exporte werden drastisch zurückgehen.”
Der amerikanisch-israelische Krieg gegen Iran hat die Spannungen mit China weiter verschärft, insbesondere nachdem das US-Finanzministerium Sanktionen gegen eine chinesische Raffinerie wegen des mutmaßlichen Kaufs von iranischem Öl verhängt hatte. Peking reagierte, indem es seinen privaten Raffinerien untersagte, die US-Beschränkungen zu befolgen, und bezeichnete die Sanktionen als illegal.
China wies zudem die Anschuldigungen zurück, Militärhilfe an Iran zu leisten. Darüber hinaus kritisierte Peking die US-Regierung, nachdem diese chinesische Satellitenunternehmen auf eine schwarze Liste gesetzt hatte – unter dem Vorwurf, sie hätten Daten an Teheran geliefert.
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