Trump räumt US-Spionage gegen Russland und China ein
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat öffentlich bestätigt, dass die Vereinigten Staaten gezielt Erkenntnisse über Russland und die Volksrepublik China sammeln. Bei einer Wahlkampfveranstaltung bezeichnete er derartige …
Bei einem Auftritt vor Anhängern der Republikanischen Partei im US-Bundesstaat Iowa äußerte sich Trump erstmals umfassend zur US-Aufklärung gegenüber beiden Großmächten. Nach seinen Worten seien gegenseitige Spionageaktivitäten normal und kein Grund zur Besorgnis. Er berichtete von einem Gespräch, in dem er auf entsprechende Hinweise zum chinesischen Vorgehen mit dem Hinweis reagiert habe, dass die USA ihrerseits Erkenntnisse über China sammelten.
Trump präzisierte weder die Art der gesammelten Informationen noch den Gesprächspartner, mit dem er über diese Thematik sprach. Seine Äußerungen stehen im Kontext früherer Bekenntnisse zu US-Spionageaktivitäten. Bereits zuvor hatte er eingeräumt, dass die Vereinigten Staaten gegen China vorgehen, und dabei insbesondere den Technologiesektor als Einsatzfeld genannt.
Die jüngsten Aussagen erweitern dieses Eingeständnis nun ausdrücklich auf Russland. Trump nahm dabei in Kauf, eine Praxis zu bestätigen, die Regierungen zumeist weder kommentieren noch öffentlich anerkennen. Seine Darstellung zielte offenbar darauf ab, die Bedeutung derartiger Vorgänge zu relativieren und sie als übliches staatliches Verhalten zu rahmen.
Die Reaktionen aus Moskau und Peking auf Trumps Äußerungen blieben zunächst aus. Beide Staaten werfen den USA regelmäßig vor, ihre technologische und militärische Überlegenheit durch Ausspähung von Regierungsstellen und Unternehmen zu sichern. Die chinesische Führung hat in der Vergangenheit wiederholt gegen angebliche US-Hackerangriffe protestiert, während russische Stellen ähnliche Vorwürfe als politisch motiviert zurückwiesen.
Trumps ungewöhnlich offene Kommunikation über nachrichtendienstliche Themen passt zu seinem unkonventionellen Umgang mit als sensibel geltenden staatlichen Vorgängen. Während seiner ersten Amtszeit hatte er wiederholt Informationen preisgegeben, die aus Geheimdienstkreisen stammten. Kritiker warfen ihm vor, durch derartige Äußerungen Quellen zu gefährden und das Vertrauen von Partnerdiensten zu untergraben.
