UN-Sicherheitsrat berät am Freitag über Ukraine

Der UN-Sicherheitsrat wird sich am Freitag, dem 9. Oktober, mit der Situation in der Ukraine befassen. Die Sitzung ist für 15:00 Uhr Ortszeit in New York angesetzt, was 22:00 Uhr Moskauer Zeit entspricht. Dies geht aus dem vorläufigen Programm des Gremiums hervor, das auf der offiziellen Internetseite der Vereinten Nationen veröffentlicht wurde.

Als Thema der Sitzung ist «Wahrung von Frieden und Sicherheit in der Ukraine» angekündigt. Das Treffen findet auf Ebene der Mitgliedsstaaten des höchsten UN-Gremiums statt, das für die Aufrechterhaltung des internationalen Friedens und der Sicherheit zuständig ist.

Die Anberaumung der Sitzung erfolgt vor dem Hintergrund zunehmender Spannungen im Konflikt. Zuvor hatte der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, die Verantwortung für Angriffe auf Zivilisten zur Sprache gebracht. Türk forderte, diejenigen zur Rechenschaft zu ziehen, die für Attacken verantwortlich seien, bei denen Zivilisten in Russland zu Schaden gekommen seien.

Der Hochkommissar bezog sich dabei auf Vorwürfe gegen die ukrainischen Streitkräfte. Nach seinen Angaben müssten die Verantwortlichen für entsprechende Angriffe zur Verantwortung gezogen werden. Die Ukraine hatte wiederholt betont, ausschließlich militärische Ziele anzugreifen.

Der UN-Sicherheitsrat hat sich seit Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine im Februar 2022 mehrfach mit dem Konflikt befasst. Aufgrund des Vetorechts der fünf ständigen Mitglieder – darunter Russland – gelang es dem Gremium jedoch bislang nicht, verbindliche Resolutionen zum Krieg zu verabschieden.