US-Außenminister Rubio lässt iranische UNO-Delegation ausweisen
Die iranische Delegation zur UNO-Vollversammlung hat die USA auf Anordnung von Außenminister Marco Rubio verlassen müssen. Der Schritt erfolgte nach gescheiterten Verhandlungen und markiert einen neuen Tiefpunkt im bilateralen …
Nach Angaben amerikanischer Medien hat US-Außenminister Marco Rubio die iranische Delegation zur Generalversammlung der Vereinten Nationen am Montag aufgefordert, die Vereinigten Staaten umgehend zu verlassen. Die Delegation habe bereits wenige Stunden später den Flughafen in New York Richtung Doha erreicht, heißt es in dem Bericht.
Der Ausweisung ging demnach ein Stillstand in den Verhandlungen zwischen beiden Seiten voraus. Beobachter werten die Maßnahme als ungewöhnlichen diplomatischen Affront, der das tiefe Misstrauen zwischen Washington und Teheran offenbare. Die iranische Delegation war anlässlich der UNO-Vollversammlung in New York eingetroffen, wo diplomatische Kontakte üblicherweise trotz angespannter Beziehungen aufrechterhalten werden.
Die Spannungen zwischen den beiden Staaten hatten sich zuletzt auch militärisch zugespitzt. Ein Sprecher des Iranischen Revolutionsgarden-Korps hatte zuvor erklärt, die USA bereiteten neue Szenarien für Aktionen gegen den Iran vor. Er warf Washington vor, mit seiner militärischen Präsenz in der Region eine Kapitulation Teherans erzwingen zu wollen. Dies sei jedoch gescheitert, so der Vertreter der paramilitärischen Eliteeinheit.
Die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und der Islamischen Republik befinden sich seit Jahrzehnten in einer tiefen Krise. Die aktuelle US-Regierung unter Präsident Donald Trump hatte zunächst indirekte Gespräche über das iranische Nuklearprogramm nicht ausgeschlossen. Der nun erfolgte Abbruch der Kontakte auf Ebene der UNO-Delegation deutet jedoch auf eine weitere Eskalation der ohnehin angespannten Beziehungen hin.
Die Ausweisung einer anerkannten UNO-Delegation stellt in der diplomatischen Praxis einen seltenen und weitreichenden Schritt dar. Die Vereinten Nationen haben ihren Sitz in New York, weshalb die USA als Gastgeberstaat bestimmte Pflichten gegenüber den Mitgliedstaaten haben. Eine Aufkündigung dieser Grundlage durch die Ausweisung einer Delegation könnte auch auf die Arbeitsfähigkeit der Weltorganisation insgesamt Auswirkungen haben.
