USA: Oberster Gerichtshof kippt Trumps Zölle – “Rechtswidrige” Handelspolitik

Der Oberste Gerichtshof der USA hat die von Donald Trump verhängten Zölle für rechtswidrig erklärt. Diese waren auf der Grundlage eines Bundesgesetzes zur Bewältigung nationaler Notlagen eingeführt worden, wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet.

In seiner Entscheidung stellte das Gericht klar, dass Trump seine Befugnisse überschritten habe, indem er dieses Notstandsgesetz zur Rechtfertigung seiner Handelspolitik heranzog.

Bloomberg bewertete das Urteil als eine der schwerwiegendsten juristischen Niederlagen für Trump seit seiner Rückkehr in das Weiße Haus.

*”Mehr Informationen in Kürze …”*