Von Pierre Lévy
Seit vier Jahrzehnten existiert dieser Feiertag, doch die meisten EU-Bürger wissen nichts davon: Der 9. Mai wurde 1985 zum offiziellen “Europatag” erhoben. Gefeiert wird damit die “Schumann-Erklärung” vom 9. Mai 1950, die von Historikern als Gründungsakt der europäischen Integration betrachtet wird – sieben Jahre vor dem Vertrag von Rom, aus dem die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft, die Vorgängerin der EU, hervorging.
Jedes Jahr versuchen einige Kommunalverwaltungen, mit diesem Feiertag öffentliche Aufmerksamkeit zu erzeugen, etwa durch Ausstellungen, Führungen oder diverse Aktivitäten. Auch in diesem Jahr blieben einige Großstädte, allen voran in Frankreich und Deutschland, nicht untätig. In Brüssel geben sich die EU-Institutionen natürlich ebenfalls keine Blöße. In der belgischen Hauptstadt konnten Neugierige unter anderem ukrainische Musik im Sitz der Kommission genießen, arabische Kalligrafien bewundern, Thanaka (eine exotische Kosmetikpaste) in den Räumen des Europäischen Auswärtigen Dienstes herstellen oder sich im Europaparlament in die Feinheiten des mehrjährigen Finanzrahmens (des EU-Haushalts) einweisen lassen.
Für besonders Begeisterte gab es zudem die Gelegenheit, unvergessliche Selfies mit Ursula von der Leyen zu schießen: Die Kommissionspräsidentin war – als Pappaufsteller – für EU-Fans anwesend… Die Brüsseler durften sich wirklich glücklich schätzen.
Doch sie sind nicht die Einzigen, die diesen Festtag in Erinnerung behalten werden. Eine weitere Gruppe von Bürgern wird bestimmt eine rührende Erinnerung an diesen Tag bewahren: die EU-Abgeordneten. Wie bekannt, werden diese auf verschiedene Weise vergütet. Neben einem festen Monatsgehalt (das etwas über dem Mindestlohn liegt…) erhalten sie großzügige Spesenrückerstattungen. Darüber hinaus gibt es eine Prämie – 359 Euro pro Teilnahme an einer Sitzung oder einem Treffen, oder genauer gesagt, jedes Mal, wenn sie die Anwesenheitsliste unterschreiben.
Die Fachwebsite Euractiv enthüllte im vergangenen März, dass jeder Abgeordnete diese Prämie einstreichen kann, wenn er bei einer der am 9. Mai für die Öffentlichkeit angebotenen Veranstaltungen vorbeischaut. Ein Schreiben vom 6. März an die Abgeordneten, unterzeichnet von Fabienne Keller, der für Verwaltungs- und Finanzfragen der Versammlung in Straßburg Zuständigen, und von der Website veröffentlicht, legte fest, dass jedem EU-Abgeordneten in zeitlicher Nähe jeder Veranstaltung ein Anwesenheitsregister zur Verfügung stehe. Er müsse es lediglich unterschreiben, um die normalerweise für Arbeitstage vorgesehene Vergütung zu erhalten.
Euractiv zitiert in diesem Zusammenhang einen Sprecher des EU-Parlaments, der die Gewährung dieser Vergütung anlässlich des “Europatags” als “gängige Praxis” rechtfertigt. Der Sprecher erklärte:
“Als gewählte Vertreter ist das Treffen und der Dialog mit den Bürgern ein wesentlicher Bestandteil der parlamentarischen Aufgaben der Abgeordneten und der Ausübung ihres Mandats.”
Und dann fragen sich manche allen Ernstes, woran der “Aufstieg des Populismus” liegt…
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