Warum die EU zum größten Verlierer des Ukraine-Konflikts werden könnte

Von Fjodor Lukjanow

Der französische Präsident Emmanuel Macron sagte, die Fünfte Republik werde in naher Zukunft keine Truppen in die Ukraine entsenden. Zuvor hatte er erklärt, dass westliche Staatsoberhäupter dieses Thema zwar diskutiert, aber keine Einigung erzielt hätten.

Die Entwicklung in der mit der Ukraine verbundenen Krise führt zu paradoxen Konsequenzen. Zwei Jahre nach Beginn der schlimmsten Phase dieser Krise findet sich Westeuropa als Speerspitze der Konfrontation wieder, nicht nur und nicht zuletzt im Hinblick auf die dabei entstehenden Kosten, über die seit Anbeginn diskutiert wurde. Mittlerweile wird das Thema eines militärischen Konflikts mit Russland in der Alten Welt zunehmend lauter diskutiert – lauter als auf der anderen Seite des Atlantiks – mit Frankreich als Anstifter. Vielen schien die Äußerung über die Möglichkeit, NATO-Truppen in das Kriegsgebiet zu entsenden, als dem Präsidenten spontan entschlüpft. Doch auch eine Woche später bekräftigte Paris, dass dies bewusst und durchdacht geäußert wurde.

Seit vielen Jahren gibt es aus Frankreich Forderungen, in der EU über eine “strategische Autonomie” nachzudenken, aber nur wenige haben mit genau dieser Variante ihrer Umsetzung gerechnet. Wenn andererseits die strategische Autonomie tatsächlich als Ziel angesehen wird, was könnte das heute bedeuten? Eine Trennung vom Hauptverbündeten – den Vereinigten Staaten – im Kontext einer akuten militärisch-politischen Konfrontation, die eine Konsolidierung erfordern würde, ist wohl eher absurd. Sondern die Unabhängigkeit würde wahrscheinlich die Fähigkeit voraussetzen, bei der Festlegung militärpolitischer Aufgaben die Führung – auch über die Neue Welt, die USA – zu übernehmen und nicht umgekehrt.

Erinnern wir uns an jene Invasion vor 13 Jahren, als die Initiative für eine militärische NATO-Intervention im Bürgerkrieg in Libyen von den Westeuropäern ausging – allen voran von den Franzosen. Die Beweggründe dafür wurden in Paris dann auf unterschiedliche Weise interpretiert. Beginnend von den rein persönlichen Gründen des damaligen französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy (etwa die schon lange kursierenden Gerüchte über seine angeblichen finanziellen Verstrickungen mit Muammar al-Gaddafi) bis hin zum Wunsch, einen leichten Sieg über einen schwachen Feind zu erringen und damit gleichzeitig für die EU das allgemeine Ansehen als auch deren Einfluss in Afrika zu stärken. In London (David Cameron als Premierminister) und in Rom (Silvio Berlusconi als Ministerpräsident) hatte man ähnliche Gründe. Der damalige US-Präsident Barack Obama, der im Gegensatz zu den meisten seiner Vorgänger nicht offen kriegerisch agierte, war von dieser Intervention nicht begeistert. Es entstand so die überraschende Formulierung einer “Führung hinter den Kulissen” – aus Washington, D.C. unterstützte man die Verbündeten in Westeuropa, räumte ihnen aber den Vorrang ein.

Die USA konnten es jedoch nicht lange aussitzen, weil die Situation sich nicht als Blitzsieg der NATO entwickelte, sondern eher der Suezkrise von 1956 ähnelte. Damals versuchte man sowohl in Paris als auch in London, auf eigene Gefahr zu handeln, um den Prozess des Autoritätsverlusts vor dem Hintergrund des Zerfalls der eigenen Kolonialreiche aufzuhalten und umzukehren. Doch stattdessen wurde damals das letzte Kapitel der Geschichte dieser Kolonialreiche geschrieben: Was in der Suezkrise erzielt wurde, war nicht nur zur Zufriedenheit der UdSSR, sondern auch der USA. Beide neuen Supermächte glaubten, dass es für die alten Großmächte an der Zeit sei, sich zurückzuziehen. In Libyen war das Scheitern der europäischen Verbündeten für Washington allerdings ärgerlich, und man sah sich dort zum Eingreifen gezwungen. Das Ergebnis ist bekannt – am Ende bekamen alle, was sie wollten: Das Regime wurde gestürzt und Gaddafi wurde brutal gemeuchelt, aber um den Preis des Zusammenbruchs dieses Landes und der Entstehung einer neuen Quelle chronischer Instabilität.

Es ergibt keinen Sinn, die damalige Situation mit der aktuellen im Ukraine-Konflikt zu vergleichen, da sowohl die Struktur als auch das Ausmaß beider Konflikte unterschiedlich sind. Aber es gibt eine westeuropäische Kriegslust aus Gründen, die nicht ganz klar sind. Und zwar, wie sich jetzt herausgestellt hat, sogar in Deutschland, das sich in der Vergangenheit – mindestens in Bezug auf den Irak und Libyen – noch zurückhaltend zeigte.

Woher kommt diese neue Furchtlosigkeit? Sie scheint aus dem ständigen Mantra herzurühren, die NATO unter keinen Umständen in einen direkten Konflikt mit Russland (wie früher mit der Sowjetunion) hineinzuziehen – weil das in einen Atomkrieg münden würde. Und jetzt fängt man in Paris plötzlich an, von “strategischer Mehrdeutigkeit” zu lamentieren – eine listige Strategie, um den russ