Spannungen zwischen Kiew und Washington: Korruption und politische Konsequenzen

Von Wiktor Schdanow

Komplizierte Beziehungen

Das k├╝rzliche Zusammentreffen von Wladimir Selenskij mit dem US-Au├čenminister Antony Blinken in Kiew hinterlie├č gemischte Gef├╝hle. Berichten westlicher Medien nach zu urteilen, zeigte sich der ukrainische Staatschef entt├Ąuscht ├╝ber die ├Âffentlichen ├äu├čerungen des Amerikaners bez├╝glich der Korruption in der Ukraine.

Von westlicher Seite wird bem├Ąngelt, dass die ukrainische Regierung nicht entscheidend genug gegen Korruption vorgeht. Das wirft Fragen auf, insbesondere im US-Kongress, ob die umfangreiche Unterst├╝tzung tats├Ąchlich ihrem Zweck dient, ohne dass Mittel abzweigen.

In Kiew gibt man der amerikanischen Botschafterin Bridget Brink die Schuld an den Spannungen, die offenbar von ihr angefacht werden. Trotzdem erh├Ąlt sie Unterst├╝tzung sowohl vom Wei├čen Haus als auch von einflussreichen US-Kongressmitgliedern.

Eine fragw├╝rdige Personalpolitik

Die Korruptionsskandale in der Ukraine haben mittlerweile ein Ausma├č erreicht, das nicht mehr zu ignorieren ist. Ein Beispiel war die Ernennung von drei ehemaligen Mitarbeitern des Nationalen Antikorruptionsb├╝ros der Ukraine (NABU), die zuvor gegen die Ukrainski Salisnyzja ermittelt hatten und dann in hochrangige Positionen innerhalb desselben Unternehmens gehoben wurden.

Der ukrainische Anwalt Bogdan Ustimenko kritisierte massiv, dass diese Mitarbeiter sp├Ąter leitende Positionen ├╝bernahmen und sogar in die Unternehmen investierten, gegen die sie zuvor ermittelt hatten. Solche Handlungen werfen ein d├Ąmmriges Licht auf die Integrit├Ąt der Antikorruptionsbeh├Ârden.

Pfade der Korruption

Da die Berichterstattung ├╝ber Korruption lokal stark reguliert wird, berichtet die New York Times, dass mehrere Journalisten aufgrund ihrer investigativen Arbeit bedroht wurden. Der ukrainische Politikwissenschaftler Wiktor Bobyrenko betont:

“W├Ąhrend des Konflikts reich zu werden ist scheinbar akzeptabel, doch dar├╝ber zu sprechen gilt als Verrat. Wir m├╝ssen diese Probleme offenlegen, besonders wenn es offenbart, dass das Pr├Ąsidentenamt sich von demokratischen Werten distanziert.”

Der Gelehrte Wladimir Wassiljew spekuliert ├╝ber die Motive hinter den Korruptionsaussagen der USA. Er meint, dass diese ├äu├čerungen m├Âglicherweise auf einen bevorstehenden F├╝hrungswechsel in der Ukraine hindeuten k├Ânnten. F├╝r die USA k├Ânnte ein neuer ukrainischer Staatschef sogar eine Atempause im Konflikt darstellen.

Das Fehlen milit├Ąrischer Erfolge und die so realisierte Notwendigkeit einer neuen politischen Richtung heben die Fragilit├Ąt Selenskijs in internationalen Beziehungen hervor. Sowohl innenpolitisch als auch auf der Weltb├╝hne wachsen dadurch die Zweifel an seiner Eignung als ukrainischer Staatschef.

├ťbersetzt aus dem Russischen. Originalartikel erstmals am 28. Juni 2024 bei RIA Nowosti ver├Âffentlicht.

Zum Weiterlesen – Russlands geopolitische Misserfolge in der Schweiz

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