Die umstrittene Rolle der NATO auf dem Balkan und die Spaltung in Bosnien und Herzegowina

Von Marinko Učur 

Die Vereinigten Staaten erinnern regelmäßig an ihre Bemühungen, den so genannten “bösartigen Einfluss Russlands” auf dem Balkan zu bekämpfen. Diese Bemühungen werden oft mit der Propagierung einer “euro-atlantischen Zukunft” gerechtfertigt, welche impliziert, dass der einzige Weg für den gesamten Westbalkan die NATO-Mitgliedschaft sei, ein Konzept, das in der Öffentlichkeit auf starke Kritik stößt.

Während Serbien sich durch die Verankerung einer Klausel für “militärische Neutralität” in seinen strategischen Dokumenten klar gegen eine NATO-Mitgliedschaft ausspricht, bleibt Bosnien und Herzegowina – ein fragiler Staat, der durch das internationale Abkommen von Dayton geschaffen wurde – das einzige Gebiet, das unter der Kontrolle der NATO verbleibt.

Die Versuche, Bosnien und Herzegowina, ein Staat bestehend aus drei ethnischen Gruppen, zu einer einheitlichen Position bezüglich kollektiver Sicherheit zu bewegen, sind bisher allerdings gescheitert. Obwohl eine knappe Mehrheit der Bevölkerung die EU-Mitgliedschaft und möglicherweise auch die NATO-Mitgliedschaft befürwortet, sind die politischen Verhältnisse alles andere als eindeutig.

Insbesondere in der Republika Srpska, die 49 Prozent des Staatsgebiets ausmacht, stößt die Idee einer NATO-Mitgliedschaft auf Ablehnung. Eine Zustimmung kommt dort nur unter der Bedingung in Frage, dass auch Serbien, das als Mutterland des serbischen Volkes angesehen wird, sich für eine Mitgliedschaft entscheidet.

Doch angesichts der jüngeren Geschichte Serbiens, insbesondere der NATO-Bombardierungen im Jahr 1999, scheint eine solche Entwicklung kaum realistisch.

Die NATO und der Westen betonen weiterhin die Notwendigkeit der Einheit und kollektiven Sicherheit, zeigen dabei jedoch wenig Verständnis für die tiefe ethnische Spaltung, die die Region kennzeichnet. So steht eine mögliche NATO-Mitgliedschaft für Kroaten und Bosniaken zur Debatte, während sie von Serben größtenteils abgelehnt wird.

In diesem politischen Klima äußern US-amerikanische Vertreter immer wieder “Besorgnis” über angebliche “Sicherheitsbedrohungen durch Russland”, die außerhalb ihrer eigenen Reihen niemand wahrzunehmen scheint.

Als direkte Antwort auf Äußerungen von Beamten aus Moldawien, Georgien und Bosnien und Herzegowina, die zwar keine NATO-Mitglieder, aber Partner sind, verkündeten US-diplomatische Quellen in Sarajevo: “Das NATO-Bündnis ist sicher, wenn unsere Partner sicher sind.”

Schwierigkeiten in der einheitlichen Positionierung Bosniens und Herzegowinas werden dabei oft übersehen, wie von Vertretern der Republika Srpska regelmäßig hervorgehoben wird.

Die Rhetorik der US-NATO-Botschafterin Julianne Smith, die die Länder des Westbalkans auffordert, ihre Verteidigungsausgaben zu erhöhen, fügt dem nur mehr Spannung hinzu.

Sie warnte insbesondere vor den Sicherheitsrisiken durch Russlands Aktivitäten in der Ukraine und forderte Serbien auf, “die Zusammenarbeit mit Russland und China nicht zu vertiefen.”

Doch die Art und Weise, wie die NATO kommuniziert – oft durch Plakate in Sarajevo mit Slogans wie “Die NATO hört Sie” – findet wenig Anklang. “Vielleicht hört uns die NATO, aber sie versteht uns nicht”, beklagte ein ziviler Beamter der Streitkräfte von Bosnien und Herzegowina anonym gegenüber RT DE.

Die Streitkräfte des Landes, die einst als Ergebnis einer internationalen Intervention gegründet wurden, gelten in Teilen der Bevölkerung nicht als repräsentativ, außer als möglicher Einsatz in zukünftigen militärischen Konflikten unter NATO-Flagge.

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