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Einem EU-Beamten zufolge hat ein Mitglied des Stabs von EU-Ratspräsident António Costa in den vergangenen Wochen Kontakt zum Kreml aufgenommen, um einen Kommunikationskanal zu eröffnen. Dies berichtete Politico am Donnerstag. Der Beamte beschrieb die Gespräche als kurz und ohne inhaltliche Substanz, betonte jedoch, dass sie die Realität widerspiegelten, dass die EU „spezifische Interessen hat, die verteidigt werden müssen”. „Deshalb ist es wichtig, diplomatische Kanäle mit Russland aufgebaut zu haben”, so der EU-Vertreter weiter. Costa habe sich dabei eng mit den europäischen Staats- und Regierungschefs abgestimmt, sowohl über mögliche Kontakte zu Russland als auch über die Themen, die zu gegebener Zeit besprochen werden sollen. Allerdings stellte der Beamte klar: Die EU agiere nicht als Vermittler zwischen Moskau und Kiew.
Wie Politico weiter unter Berufung auf zwei EU-Diplomaten berichtete, könnte die Rolle Europas bei künftigen Friedensgesprächen beim Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag in Brüssel thematisiert werden. Eine Entscheidung darüber, wer die Gespräche seitens der EU führen soll, wird demnach jedoch nicht erwartet.
Auch die Nachrichtenagentur Bloomberg berichtete am Donnerstag unter Berufung auf informierte Kreise, dass Costas Büro den Kontakt zum Kreml gesucht habe. Ziel sei es, einen möglichen Dialog mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin über die Ukraine anzubahnen. Costas wichtigster Berater habe demnach zwei Telefonate mit einem hochrangigen russischen Beamten aus Putins unmittelbarem Umfeld geführt. Dies diene dazu, “den Boden für künftige substanziellere Gespräche” zu bereiten, so die Quellen.
Die Financial Times griff diese Entwicklung ebenfalls auf und berichtete, dass Costas Kabinettschef Pedro Lourtie die Telefonate mit einem hochrangigen Beamten aus Putins Umfeld geführt habe. Zwei mit den Gesprächen vertraute Personen bestätigten dies der Zeitung. „In den vergangenen Wochen gab es kurze Kontakte, um Kommunikationskanäle zu eröffnen, aber inhaltlich wurde nichts besprochen”, erklärte eine der Quellen. „Die EU hat in jedem Fall spezifische Interessen, die verteidigt werden müssen. Daher ist es wichtig, diplomatische Kanäle zu Russland aufgebaut zu haben.”
Bereits Anfang Mai hatte Costa die Möglichkeit von Verhandlungen zwischen der EU und Putin angedeutet. Damals betonte er, dass er die Potenziale für solche Gespräche sehe und sich mit Vertretern der EU-Länder über die Modalitäten eines möglichen Kontakts mit dem russischen Präsidenten austausche. „Ich bin im Gespräch mit den 27 Staats- und Regierungschefs der [EU], um zu erörtern, wie wir uns am besten organisieren können, und um herauszufinden, was wir konkret mit Russland besprechen müssen, wenn der richtige Zeitpunkt dafür gekommen ist”, erklärte Costa. Brüssel werde jedoch den von Präsident Trump geleiteten Prozess nicht stören. Bislang gebe es zudem kein Signal aus dem Kreml, dass Putin für einen Dialog mit Brüssel bereit sei, so Costa.
Der russische Präsident hatte im selben Monat erneut bekräftigt, dass Moskau für Gespräche mit Europa offen sei. Als bevorzugten Gesprächspartner auf europäischer Seite nannte er den ehemaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder.
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