Wie wird der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine letztendlich ausgehen?

Von Fjodor Lukjanow

Der russische Militäreinsatz in der Ukraine dauert nun seit nunmehr zwei Jahren an. Die Ansicht, dass alles auf dem Schlachtfeld entschieden wird, ist zu einem Axiom geworden, obwohl sich die Bewertung der Ergebnisse geändert hat. Vor anderthalb Jahren äußerte sich der Chef der EU-Diplomatie Josep Borrell noch optimistisch, jetzt eher nur noch alarmierend. Lassen Sie uns die Behauptung wagen, dass uns ein sehr wichtiger Moment bevorsteht, und zwar nicht nur im militärischen, sondern vor allem im politischen Sinne.

Die Motivation für den russischen Militäreinsatz in der Ukraine verband von Anfang an zwei Handlungsstränge unterschiedlicher Natur, die jedoch durch die Umstände der jüngeren Geschichte miteinander verbunden wurden. Dabei handelt es sich erstens um die Prinzipien der internationalen Sicherheit, wie sie sich nach dem Ende des Kalten Krieges herausgebildet haben, und zweitens um die Ukraine-Frage als Teil der nationalen Selbstidentifikation. Die Grundlage für diesen zweigleisigen Ansatz bildet Wladimir Putins Aufsatz “Über die historische Einheit von Russen und Ukrainern” dargelegt, der sechs Monate vor dem offenen Ausbruch der Feindseligkeiten publiziert wurde. Darin verknüpfte der russische Präsident das Problem der militärisch-politischen Sicherheit seines Landes mit der Zerstörung dieser nationalen Zusammengehörigkeit. Basierend auf einem detaillierten Ausflug in die Geschichte argumentierte das Staatsoberhaupt der Russischen Föderation, dass Versuche, eine eigene ukrainische Identität zu bilden, immer mit dem Wunsch externer Akteure verbunden waren und sind, Russland zu schwächen und in einem strategisch wichtigen Gebiet einen Außenposten ihm feindlich gesinnter Kräfte zu etablieren.

Zwischen Großmächten entstehen Konflikte mit globalen Auswirkungen häufig aus konkreten kontroversen Themen. In vorliegenden Fall sind die strittigen Fragen nicht nur miteinander verknüpft, sondern auch äußerst emotional geprägt – für die Ukraine und zumindest für einen Teil Europas, insbesondere aber für Russland. Daher sind sie schwierig zu handhaben. Ein Hauptproblem ist, dabei Prioritäten zu setzen: Welche Herausforderung ist der Vorrang einzuräumen? Im Idealfall natürlich beiden Herausforderungen gleichzeitig. Aber ist das machbar? Eine Entscheidung zu treffen oder eine “universelle Lösung” zu erzielen, lautet die Frage, vor der Moskau in naher Zukunft stehen könnte.

Territoriale Erweiterung gegen NATO-Erweiterung

Als Auftakt für den Beginn der russischen Militäroperation diente die Frage nach einer “Einhegung ” der NATO und des Aufbaus alternativer Sicherheitskonzepte auf dieser Grundlage. Die entsprechenden Vorgaben waren in einem Memorandum unseres Außenministeriums nach den Verhandlungen mit den USA im Dezember 2021 festgehalten. Soweit wir heute wissen wurde dasselbe auch bei den Verhandlungen in Weißrussland und in der Türkei im Frühjahr 2022 besprochen: Der neutrale Status der Ukraine (also die Absage der westlichen Allianz an eine weitere Ostenexpansion) sowie die Begrenzung ihres militärischen Potenzials waren offenbar als Ausgangspunkte für weitere, umfassendere Verhandlungen und Vereinbarungen gedacht. Putin äußerte dasselbe kürzlich in seinem Interview mit Tucker Carlson: Der Krieg hätte mit den Vereinbarungen von Istanbul enden können, wenn niemand von außen die Verhandlungsparteien daran gehindert hätte, eine Einigung zu erzielen. Aus diesen Worten folgt einmal mehr, dass das ursprüngliche Ziel im Hinblick auf die europäische Situation als Ganzes formuliert wurde und nicht auf territoriale Gewinne ausgerichtet war.

Jedoch hat sich die Situation in den vergangenen zwei Jahren verändert und es ist die zweite Komponente der Motivation, die in den Vordergrund rückte. In zwei Appellen von Wladimir Putin im Februar 2022, unmittelbar vor dem Beginn der Feindseligkeiten in der Ukraine, lag der Schwerpunkt auf der historischen Ungerechtigkeit und Inkongruenz der Aufteilung eines Volkes in Bürger zweier verschiedener Staaten sowie auf den dadurch künstlich gezogenen Grenzen. Da der ursprüngliche Plan des russischen Feldzugs – eine scharfe und rasche Umkehrung des militärisch-strategischen Status der Ukraine – nicht verwirklicht werden konnte und er sich somit in die Länge zog, wurde die Frage der territorialen Kontrolle und des Verlaufs der Frontlinie zur Hauptfrage.

Der Wunsch und der tatsächliche Beitritt neuer Gebiete zur Russischen Föderation im Herbst 2022 schlossen die Möglichkeit von Kompromissen aus, die im Frühjahr desselben Jahres noch hätten diskutiert werden können, nämlich eine Rückkehr zu den Positionen, die vor Ausbruch der umfassenden Feindseligkeiten bestanden. Es wird ständig darauf hingewiesen, dass alle Verhandlungen von nun an die Realitäten “vor Ort” berücksichtigen müssen, und da sich diese weiterhin ändern werden, ist das Ergebnis nicht vorherbestimmt.

Der so entstandene Aufwand – vor allem in personeller, aber auch in materieller Hinsicht – legte die Hürde für eine hypothetische Einigung noch deutlich höher. Aus Sicht des Kremls bestätigt die Unfähigkeit der Ukraine, ohne kontinuierliche und massive Hilfslieferungen aus dem Ausland zu kämpfen, die in Putins Artikel zum Ausdruck gebrachte These über den von außen inspirierten Charakter des ukrainischen Nationalprojekts. Somit wurden schließlich die beiden Komponenten – die europäische Sicherheit und die territoriale Integrität und Identität der Ukraine – letztendlich miteinander verknüpft. Mit anderen Worten: Die Beziehungen Russlands zur Ukraine und die Beziehungen Russlands zu den USA und zur NATO sind der Kern ein und desselben Problems.

Erstarren statt Erkennen

Jede veränderte Konfiguration der Ukraine wird derzeit weder in Kiew noch von den westlichen Sponsoren rechtlich anerkannt. Das bedeutet, wir können bestenfalls von einem Einfrieren, einer Aussetzung der Feindseligkeiten sprechen – also einer Art osteuropäischer Version des koreanischen “38.