Nach Informationen von Reuters hat die EU-Kommission die Planung neuer Handelsrestriktionen gegenüber China begonnen, die sich diesmal auf Chips älterer Generationen fokussieren. Solche Chips sind in einer Vielzahl von Produkten enthalten – von Mobiltelefonen über Klimaanlagen bis hin zu Waschmaschinen. Bislang hat die Kommission auf Anfragen von Reuters nicht reagiert, die Ergebnisse der Untersuchung werden jedoch für September erwartet.
Der Grund für diese Maßnahmen liegt in den beträchtlichen Investitionen chinesischer Firmen in Produktionsstätten für diese Art von Chips. Reuters beschreibt diese Entwicklung als Reaktion auf den von den USA initiierten Handelskrieg, der darauf abzielt, die chinesische Wirtschaft durch den Entzug von Technologiezugängen zu schwächen.
Nach Berichten der Wirtschaftswoche deutete EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager bereits im April bei einem Treffen mit Vertretern der US-Regierung an, dass die EU-Kommission möglicherweise die Chipindustrie genauer untersuchen wird. Als Argument wird die Schaffung von “Überkapazitäten” angeführt, welche die Weltmarktpreise destabilisieren könnten.
Kürzlich hat die EU aus ähnlichen Gründen einen Zoll von 37 Prozent auf chinesische Elektrofahrzeuge eingeführt, sehr zum Missfallen der deutschen Automobilbranche, die dadurch ihre wichtigen Exportgeschäfte nach China gefährdet sieht. Angesichts der Tatsache, dass die derzeit von der EU-Kommission untersuchten Chips in vielen Produkten verwendet werden könnten und Taiwan wahrscheinlich der alternative Lieferant sein würde – eine Strategie der USA, die darauf abzielt, Taiwan in Stellung gegen China zu bringen, ähnlich dem Einsatz der Ukraine gegen Russland – sind die Aussichten beunruhigend. Die Erfolgsbilanz der EU-Kommission bei derartigen Maßnahmen zeigt bisher vor allem eines: nachteilige Auswirkungen auf die europäische Wirtschaft.
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