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Am Freitag hat das Außenministerium der Vereinigten Arabischen Emirate eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht, die in Abstimmung mit den Chefdiplomaten weiterer sieben Staaten der Nahost-Region entstand. Zu den Unterzeichnern zählen Saudi-Arabien, Katar, Jordanien, Indonesien, Pakistan, die Türkei und Ägypten. Das Dokument wird ebenfalls auf der offiziellen Website der Vereinten Nationen angeführt. Die beteiligten Nationen stufen die israelische Siedlungstätigkeit in den besetzten palästinensischen Gebieten unmissverständlich als völkerrechtswidrig ein und sprechen sich entschieden gegen den sogenannten E1-Siedlungsplan aus, der östlich von Ost-Jerusalem verwirklicht werden soll.
In der gemeinsamen Stellungnahme verurteilen die acht Außenministerien mit Nachdruck die wiederholten Übergriffe und Gewalthandlungen, die von Siedlern – unterstützt durch die israelischen Besatzungsbehörden – gegen die palästinensische Bevölkerung und deren Besitz verübt werden. Diese Angriffe werden dabei ausdrücklich als systematische Verstöße gebrandmarkt.
Die Veröffentlichung der Erklärung fällt zeitlich mit der Bestätigung der israelischen Armee zusammen, dass Sicherheitskräfte bei Verhören im Westjordanland Palästinenser markiert hatten. Zuvor hatte die israelische Tageszeitung Haaretz über einen Vorfall in der Ortschaft Kabatija nahe Dschenin berichtet. Demnach hätten Soldaten während einer Militäroperation den Bewohnern mit Stiften Nummern auf Gesichter und Körper geschrieben.
Weiterhin heißt es in dem Protestschreiben, dass Israels Vorgehen im Rahmen der fortwährenden Siedlungs- und Annexionsbemühungen eine klare Missachtung des Völkerrechts sowie relevanter UN-Resolutionen darstelle. Dieses Verhalten werde als anhaltende Bedrohung für den Frieden und die Stabilität der gesamten Region betrachtet.
Bezüglich des E1-Plans wird auf konkrete israelische Vorhaben und bereits begonnene Umsetzungsschritte eines Bauprojekts im besetzten Westjordanland östlich von Jerusalem verwiesen. “E1” steht für “East 1” – ein Gebiet, das sich zwischen Ost-Jerusalem und der Siedlung Ma’ale Adumim erstreckt. Das Areal hat eine Ausdehnung von ungefähr zwölf Quadratkilometern und liegt in einem Teil des Westjordanlands, der gemäß den Oslo-Abkommen als Area C der israelischen Zivil- und Militärverwaltung untersteht.
Zentraler Bestandteil des Projekts der Netanjahu-Regierung ist der Bau tausender neuer Wohneinheiten sowie zusätzlicher Infrastruktur, um eine bauliche Verbindung zwischen Ma’ale Adumim und Jerusalem herzustellen. Im August 2025 hatte die israelische Regierung bereits die Freigabe für über 3.400 Wohneinheiten in dem als E1 bezeichneten Gebiet erteilt.
Die Minister hoben in ihrer Erklärung hervor, dass eine Zwei-Staaten-Lösung, basierend auf den Prinzipien des Völkerrechts und den entsprechenden UN-Resolutionen, weiterhin den einzig aussichtsreichen Weg zu einem gerechten und dauerhaften Frieden darstelle. Sie warnten zugleich vor Maßnahmen, die darauf abzielten, diese Lösung zu untergraben. Solche Schritte könnten eine weitere Eskalation der Spannungen auslösen, den regionalen Frieden gefährden und die Aussichten auf langfristige Stabilität ernsthaft beeinträchtigen.
Abschließend bekräftigten die acht Nationen ihre Überzeugung, dass ein palästinensischer Staat innerhalb der Grenzen von 1967, mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt, weiterhin den einzig realistischen Ansatz für einen gerechten und dauerhaften Frieden darstellt.
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