Das iranische Parlament plant, die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEA) auszusetzen. Parlamentspräsident Mohammad Bagher Ghalibaf gab am Montag bekannt, dass bereits an einem entsprechenden Gesetzentwurf gearbeitet wird.
In seiner Ansprache an das Parlament kritisierte Ghalibaf die IAEA dafür, dass sie ihre Verpflichtungen nicht erfüllt habe und sich zu einem politischen Werkzeug entwickelt habe. Er forderte, dass die Kooperation zwischen dem Iran und der IAEA unterbrochen werden sollte, bis der Iran konkrete Zusicherungen für ein fachgerechtes Handeln der Organisation erhält.
Medienberichten zufolge diskutierte der Sicherheitsausschuss des iranischen Parlaments am Sonntag über einen möglichen Austritt aus dem Atomwaffensperrvertrag. Als Unterzeichner dieses Vertrags hatte der Iran der IAEA die Inspektion seiner Nuklearanlagen gestattet, um zu bestätigen, dass das Atomprogramm des Landes ausschließlich friedlichen Zwecken dient.
Nachdem die Atomverhandlungen mit den USA gescheitert waren, begann der Iran, sich schrittweise von bestimmten Verpflichtungen des Vertrags zu distanzieren. Dazu gehörte das Aufstocken der Uranvorräte, das Steigern der Urananreicherungsrate und das Einschränken der Inspektionen durch die IAEA.
IAEA-Generaldirektor Rafael Grossi äußerte sich vergangene Woche dazu, dass die Inspektoren der Organisation bisher keine Anzeichen für ein Atomwaffenprogramm im Iran gefunden haben.
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