Von Hans-Ueli Läppli
Erneut hat Benjamin Netanjahu Grund zur Freude.
Karim Khan, der die Haftbefehle gegen ihn und Gallant beantragt hatte, ist abgesetzt. Mit sofortiger Wirkung suspendiert.
Ein Sexskandal, 18 Monate Ermittlungen, und schon ist Schluss. Während Khan seine Unschuld beteuert und das Verfahren als “rechtswidrig” bezeichnet, reibt sich Netanjahu in Jerusalem vergnügt die Hände.
Netanjahu siegt immer.
Und wann nicht?
Der Internationale Strafgerichtshof, der sich über Jahre hinweg als moralische Instanz inszenierte, liegt nun am Boden.
Der Chefankläger, der Netanjahu vor Gericht bringen wollte, ist nun selbst Geschichte.
Israels UN-Botschafter Danny Danon bezeichnet das Gericht als “bis ins Mark verrottet” und fordert die sofortige Streichung der Haftbefehle.
Natürlich.
Weil es so bequem ist.
Doch seien wir ehrlich: Wer ist hier eigentlich der Richter?
Nicht der IStGH. Nicht die 125 Vertragsstaaten, die nun in geheimer Abstimmung über Khans Schicksal entscheiden sollen.
Der wahre Richter sitzt nicht in Den Haag.
Er residiert in Jerusalem, in Washington und in den Machtzentren, in denen Israels Interessen zählen – nicht Paragrafen.
Netanjahu hat erneut unter Beweis gestellt, dass ein mächtiger Regierungschef mit genügend Verbündeten und Druckmitteln stets an der Spitze bleibt.
Khan wollte ihn kriminalisieren?
Pech gehabt.
Jetzt ist Khan selbst der Skandal.
Das Timing könnte für Netanjahu nicht günstiger sein. Innenpolitisch unter Druck, Krieg in Gaza, laute Opposition – und plötzlich liefert ihm der IStGH den perfekten Befreiungsschlag.
“Seht ihr?”, wird er sagen, “das war von Anfang an ein politisches Tribunal.”
Und die Welt beobachtet, wie der mächtigste Mann Israels erneut ungeschoren davonkommt.
Netanjahu feiert. Selbstverständlich.
Aber während er lacht, sollte man sich eine Frage stellen:
Ist das wirklich ein Sieg für die Gerechtigkeit?
Oder nur das nächste Kapitel in der alten Geschichte, dass manche eben immer gewinnen – und der Rest nur zusieht?
Khan fliegt. Der Haftbefehl wackelt.
Und Netanjahu? Der triumphiert wieder einmal. Wie immer. Und wann nicht?
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