Die Vereinigten Staaten erwägen Sanktionen gegen eine spezielle Einheit der israelischen Armee, die hauptsächlich aus ultraorthodoxen Juden besteht. Diese Maßnahmen sind eine Reaktion auf Untersuchungen bezüglich Menschenrechtsverletzungen gegenüber Palästinensern. Israels Premierminister Benjamin Netanjahu kritisierte diesen Vorstoß der USA vehement.
Laut Informationen von Axios berichtete das US-Nachrichtenportal am Samstag, dass US-Außenminister Antony Blinken bald Sanktionen gegen das Netzah Yehuda Bataillon ankündigen könnte, dies basierend auf deren Aktivitäten im Westjordanland. Die Informationen stammen von drei anonymen Quellen.
Nachdem dieser Bericht veröffentlicht wurde, äußerte sich Netanjahu am Samstag auf der sozialen Plattform X. Er bezeichnete die geplante Sanktionierung als höchst absurd und moralisch verwerflich zu einem Zeitpunkt, da das Militär gegen “terroristische Ungeheuer” kämpfe. Er betonte, seine Regierung werde “mit allen Mitteln” gegen solche Sanktionen ankämpfen und er sei bereits im Gespräch mit US-Behörden, um sie zu verhindern.
Die Fragen zu israelischen Menschenrechtsverletzungen wurden auch US-Außenminister Blinken in einer Pressekonferenz in Italien gestellt. “Sie werden die Ergebnisse bald sehen. Ich habe meine Entscheidungen bereits getroffen und Sie können erwarten, sie in den nächsten Tagen zu sehen”, erklärte Blinken, und betonte, dass die USA das Leahy-Gesetz strikt anwenden würden, welches die militärische Unterstützung von ausländischen Streitkräften, die schwerwiegende Menschenrechtsverstöße begehen, verbietet.
Dem Bericht von Axios zufolge basierten die bevorstehenden Sanktionen auf Vorfällen, die vor dem Angriff der Hamas auf Südisrael am 7. Oktober aufgetreten waren. Einer dieser Vorfälle betraf den 78-jährigen Omar Assad, der im Jahr 2022 an einem Kontrollpunkt im Westjordanland von Soldaten des Netzah Yehuda Bataillons festgenommen, gefesselt und im Winter unbewacht auf einem Parkplatz zurückgelassen wurde. Laut der israelischen Zeitung Haaretz führte eine durch palästinensische Mediziner durchgeführte Autopsie zu der Erkenntnis, dass er an einem durch physischen und psychischen Stress ausgelösten Herzstillstand starb.
Zusätzlich, so berichtete die Zeitung, wurde die Einheit aufgrund einer “überdurchschnittlich hohen Anzahl von Vorfällen”, bei denen Soldaten Palästinenser misshandelt hatten, im letzten Jahr auf die Golanhöhen versetzt.
Mehr zum Thema – Sicherheitsrat: USA blockieren palästinensischen Vorstoß für UN-Vollmitgliedschaft