Gaza-Hilfsflotilla: Zwei Aktivisten seit sechs Tagen im Hungerstreik – Israelische Haft eskaliert

Unter den rund 1.000 Teilnehmern der humanitären Gaza-Hilfsflotte “Global Sumud” befinden sich nach wie vor zwei Friedensaktivisten in israelischer Haft. Ein israelisches Gericht verfügte am Dienstag eine Verlängerung der Haftzeit. Die beiden Männer, der spanische Staatsbürger Saif Abu Keshek und der Brasilianer Thiago Avila, müssen nun bis zum 10. Mai in israelischer Untersuchungshaft bleiben. Ihre Freilassung war ursprünglich für Mittwoch vorgesehen.

Die diesjährige “Global Sumud”-Flotte, die am 12. April in Barcelona gestartet war, um die israelische Blockade des Gazastreifens zu durchbrechen, wurde am 30. April von israelischen Behörden in internationalen Gewässern gestoppt. Rund 21 Schiffe wurden von der israelischen Marine geentert. Berichten zufolge wurden die Boote teilweise zerstört oder manövrierunfähig gemacht. Von den etwa 400 Teilnehmern, die sich zu diesem Zeitpunkt im Mittelmeer versammelt hatten – weitere rund 600 waren auf dem Weg, hatten sich aber noch nicht angeschlossen – wurden 175 festgenommen und auf die griechische Insel Kreta gebracht. Von dort aus sind viele Teilnehmer inzwischen in ihre Heimatländer zurückgekehrt. Die gesamte Flotte brach die Fahrt nach Gaza daraufhin ab.

Nach israelischen Gerichtsakten wirft die Staatsanwaltschaft den beiden Aktivisten folgende Straftaten vor: Unterstützung des Feindes, Kontakt zu einem ausländischen Agenten, Kontakt zu einer terroristischen Organisation, verbotene Handlungen mit terroristischem Hintergrund sowie die Bereitstellung von Mitteln für eine terroristische Organisation. Das israelische Außenministerium erklärte, Abu Keshek und Avila hätten Verbindungen zur militanten Hamas, und die Flottille sei “eine weitere Provokation, die von der Weigerung der Hamas ablenken soll, ihre Waffen niederzulegen”.

Ein israelischer Sprecher bestritt jegliche Foltervorwürfe und behauptete, die beiden Männer hätten israelische Einsatzkräfte körperlich angegriffen. “Nach gewaltsamen tätlichen Angriffen von Saif Abu Keshek und Thiago Avila auf israelische Beamte waren diese gezwungen, einzuschreiten, um diese Handlungen zu unterbinden. Alle Maßnahmen erfolgten gesetzeskonform”, so der Sprecher.

Wie Reuters am Dienstag berichtete, begründete der zuständige Richter Yaniv Ben-Haroush die Haftverlängerung mit einem “begründeten Tatverdacht”. Die Anwälte der Menschenrechtsorganisation Adalah hatten zuvor argumentiert, die Vorwürfe seien unbegründet und es gebe keinen rechtlichen Grund für die fortgesetzte Inhaftierung. Zudem sei bislang keine formelle Anklage erhoben worden; die Haft diene lediglich der Fortsetzung der Verhöre.

Adalah kündigte Berufung gegen die Entscheidung an und forderte die sofortige und bedingungslose Freilassung von Abu Keshek und Avila. Die Organisation erneuerte zudem ihre Behauptung, die Männer seien in Haft gefoltert worden – ein Vorwurf, den Israel zurückweist.

Abu Kesheks Ehefrau, Sally Issa, erklärte gegenüber Reuters, sie habe seit der Festnahme nicht direkt mit ihrem Mann sprechen dürfen. Von den Anwälten habe sie erfahren, dass ihr Mann im israelischen Gefängnis in den Hungerstreik getreten sei: “Man hat uns gesagt, dass es ihm gut geht. Er befindet sich im Hungerstreik” … “Er wurde auf dem Boot gefoltert, als es von den Israelis angegriffen wurde.” Auch Avilas Frau, Lara Souza, bestätigte, dass ihr Mann seit sechs Tagen hungere und von Ärzten überwacht werde.

Der spanische Außenminister José Manuel Albares forderte die sofortige Freilassung von Abu Keshek. Es gebe keine Beweise für eine Verbindung zur Hamas. Aus seiner Sicht sei die Inhaftierung illegal, da Israel in internationalen Gewässern keine Hoheitsgewalt habe. Diese Position habe er seinem israelischen Amtskollegen Gideon Saar persönlich übermittelt. Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva schloss sich der Forderung an und bezeichnete die Inhaftierung als “eine ungerechtfertigte Maßnahme der israelischen Regierung.”

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