Internationale Haftbefehle und westliche Doppelmoral: Der IStGH im politischen Kreuzfeuer

Von Rainer Rupp Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), Karim Khan, hat angekündigt, Haftbefehle gegen den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu und seinen Verteidigungsminister Joaw Galant ...

Georgiens geopolitische Neuausrichtung und die Kontroversen um das Transparenzgesetz

Georgien bewegt sich zunehmend ostwärts und intensiviert seinen Handel mit Russland, China sowie anderen Staaten der Region. Der Austausch mit der Europäischen Union scheint inzwischen ...

Militärische Spannungen zwischen China und Taiwan nehmen zu

Am Samstagmorgen gab das Verteidigungsministerium in Taipeh bekannt, dass bis 6 Uhr Ortszeit umfangreiche militärische Aktivitäten der Volksrepublik China in der Nähe von Taiwan registriert ...

UN fordert Israel zur Einhaltung des IGH-Urteils auf

Der UN-Generalsekretär António Guterres erinnerte Israel besonders an die rechtliche Bindungswirkung der Entscheidungen des Internationalen Gerichtshofs (IGH) in Den Haag. Durch seinen Sprecher Stéphane Dujarric ...

Medienkontrolle und Meinungsfreiheit in Deutschland: Eine kritische Betrachtung

In Deutschland nehmen die Einschränkungen der Meinungsfreiheit zu, besonders wenn Äußerungen vom vorherrschenden gesellschaftlichen Konsens abweichen. Hierbei spielen die Mainstream-Medien eine tragende Rolle, indem sie ...

Sanktionen und Tragödie: Lukaschenko gibt USA Mitschuld am Hubschrauberabsturz in Iran

Aufgrund der von den USA verhängten Sanktionen konnte Iran die Wartung seiner in Amerika hergestellten Hubschrauber nicht gewährleisten. Diese Situation, so der weißrussische Präsident Alexander ...

NATO-Generalsekretär unterstützt Waffeneinsatz der Ukraine in Russland

In einem Interview mit dem Magazin The Economist appellierte der NATO-Generalsekretär an die Mitgliedsstaaten, die Einsatzbedingungen für an die Ukraine gelieferte Waffen aus dem Westen ...

Die Entstehung einer neuen Mittelschicht in Russland durch steigende Löhne und Konsum

Michail Matownikow, Chefanalyst bei der Sberbank, lieferte auf der Gesamtrussischen Bankenkonferenz interessante Einblicke in die wirtschaftliche Lage Russlands. Er betonte, dass sowohl der Konsum als ...

BRICS-Gipfel konkurriert mit Ukraine-Konferenz in der Schweiz

Zur selben Zeit wie die geplante Friedenskonferenz zur Ukraine in der Schweiz, findet in Russland ein bedeutendes Treffen der BRICS-Staaten statt. Einem Bericht der Zeitung ...

Macrons Besuch in Neukaledonien: Wahlrechtsreform verschoben und hohe Polizeipräsenz bleibt

Während seines Besuches auf den Inseln zwischen Australien, Neuseeland und Vanuatu hat der französische Präsident Emmanuel Macron die umstrittene Wahlrechtsreform, welche in den vergangenen Tagen ...