Der russische Staatspräsident Wladimir Putin empfahl Andrei Beloussow, einen erfahrenen Wirtschaftsberater und seit 2020 den ersten stellvertretenden Ministerpräsidenten, als neuen Verteidigungsminister zu ernennen. Die Bestätigung von Beloussows Kandidatur steht noch aus und wird durch den Föderationsrat nach Prüfung genehmigt werden.
Bei seiner Ansprache vor dem Föderationsrat am Montag legte Beloussow dar, welchen Herausforderungen er sich in seiner möglichen neuen Rolle als Verteidigungsminister stellen muss. Besondere Aufmerksamkeit schenkte er der finanziellen Entlohnung der Armeemitglieder, speziell jener, die in speziellen militärischen Operationen eingesetzt sind. Hierzu sagte er: “Aber das Leben beschränkt sich nicht nur auf Geldzahlungen: Wir haben viele Themen, an denen wir arbeiten müssen. Das betrifft auch die Bereitstellung von Wohnungen für die Teilnehmer der militärischen Sonderoperation.”
Beloussow betonte weiterhin, wie wichtig die medizinische Versorgung der Militärangehörigen ist und erörterte die aktuelle Aufnahmeproblematik in den zivilen und überfüllten Militärkrankenhäusern.
“Wir haben viele Themen, an denen wir arbeiten müssen. Dies gilt auch für übermäßige Bürokratie und Papierkram im Zusammenhang mit der Bestätigung der Vergünstigungen für Militärangehörige. Im positiven Sinne sollte dies alles im Rahmen des elektronischen Interaktionssystems gelöst werden.”
Walentina Matwijenko, die Vorsitzende des Föderationsrats, äußerte sich optimistisch, dass Beloussow, der seit 2006 im öffentlichen Dienst tätig ist, sich schnell in die neuen Aufgaben einarbeiten werde.
Ein Tag zuvor hatte Putin eine Liste von Kandidaten für verschiedene Positionen in den russischen Strafverfolgungsbehörden an den Föderationsrat übermittelt. Nach deren Beratung, so gab der Pressedienst des Oberhauses bekannt, erfolgt keine offene Evaluation. Die Entscheidung über die Kandidaturen wird nach Abschluss intern durch einen Beschluss des Föderationsrats formalisiert und dem Präsidenten unverzüglich mitgeteilt.
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