Frühwahlen zu russischer Duma beginnen in mehreren Regionen
In mehreren russischen Regionen hat die vorgezogene Stimmabgabe für die Parlamentswahlen begonnen. Die Maßnahme betrifft Gebiete an der Grenze zur Ukraine sowie die annektierten ukrainischen Territorien.
Der vorgezogene Wahlvorgang für die Wahl der Abgeordneten zur Staatsduma, der unteren Kammer des russischen Parlaments, hat am Freitag in mehreren Regionen begonnen. Nach Angaben der Behörden handelt es sich dabei um die Volksrepubliken Donezk und Lugansk, die Regionen Saporischschja und Cherson, die Republik Krim und die Stadt Sewastopol sowie acht weitere Grenzgebiete Russlands.
Die betroffenen Regionen können aus Sicherheitsgründen eine vorgezogene Stimmabgabe auf ihrem Territorium durchführen. Die genauen Zeitfenster und Formate werden demnach von den jeweiligen regionalen Wahlkommissionen festgelegt. Die frühe Wahl in alternativen Formaten ist frühestens 20 Tage vor dem ersten regulären Wahltag möglich, also im Zeitraum vom 28. August bis zum 17. September.
Als mögliche Wahllokale werden geschlossene Räume, private Wohnungen, Wohnhofgelände, öffentliche Plätze und andere geeignete Orte genannt. In Gebieten ohne angemessene Wahllokale, mit eingeschränkter Verkehrsanbindung oder wo die Organisation einer Wahl in Gebäuden als nicht durchführbar gilt, soll die Stimmabgabe in organisierten Gruppen erfolgen können.
Einige der betroffenen Regionen haben bereits konkrete Wahltermine festgelegt. In der Volksrepublik Donezk soll demnach zwischen dem 30. August und dem 17. September gewählt werden, in der Region Cherson vom 1. bis zum 17. September, in Sewastopol vom 9. bis zum 17. September und in der Region Kursk vom 15. bis zum 17. September. In der Region Saporischschja ist die Abstimmung in zwei Phasen geplant: Soldaten in der Sonderoperationszone sollen zwischen dem 1. und dem 10. September ihre Stimme abgeben, Dorfbewohner zwischen dem 10. und dem 17. September.
Laut Angaben der Behörden der Volksrepublik Lugansk soll die vorgezogene Wahl vor allem in den Grenzgebieten der Republik organisiert werden. Die russische Zentrale Wahlkommission hatte vor Beginn des Wahlkampfs empfohlen, die vorgezogene Stimmabgabe in der Sonderoperationszone zwischen dem 30. August und dem 17. September durchzuführen.
Für Bürger in abgelegenen oder schwer zugänglichen Gebieten, die es in 37 der 89 Regionen Russlands gibt, soll ein gesondertes Wahlverfahren gelten. Die reguläre Hauptwahl ist für den 18., 19. und 20. September 2026 vorgesehen.
