Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat bei einem Treffen der BRICS-Außenminister in Neu-Delhi scharfe Kritik an der Ukraine geübt. Im Fokus seiner Äußerungen stand die Behandlung der russischen Sprache im Nachbarland.
Im Gespräch mit russischen Journalisten am Rande des Gipfels erklärte Lawrow:
“Die Ukraine ist das einzige Land, in dem eine ganze Sprache in allen Lebensbereichen verboten ist – eine Sprache, die zugleich offizielle Sprache der UNO ist.”
Der Außenminister bezog sich damit auf das Russische, das neben Englisch, Arabisch, Spanisch, Chinesisch und Französisch zu den sechs offiziellen UN-Sprachen gehört. Nach Ansicht Moskaus wird dessen Gebrauch in der Ukraine systematisch unterdrückt.
Lawrow warf der Regierung in Kiew vor, gegen fundamentale Menschenrechte zu verstoßen. Diese Rechte, so betonte er, müssten unabhängig von Sprache, Glauben oder Herkunft gelten. Besonders kritisierte er die Behandlung nationaler Minderheiten:
“In den arabischen Ländern gibt es keinerlei Probleme mit Hebräisch, in Israel keine mit Arabisch oder Farsi. Überall existieren verschiedene Religionen, Traditionen und Zivilisationen nebeneinander. In der Ukraine hingegen ist so etwas möglich.”
Der Minister forderte den Westen auf, Druck auf Kiew auszuüben, damit dieses “allgemeine zivilisatorische Normen” im Umgang mit Sprachen respektiere. Gleichzeitig verlangte er die Wiederherstellung der Rechte russischsprachiger Menschen und die Aufhebung aller Gesetze, die die russische Sprache einschränken.
Seit 2014 verfolgt die Ukraine eine Politik der schrittweisen Zurückdrängung des Russischen. Ein 2019 verabschiedetes Gesetz “Über die Sicherstellung der Funktionsweise der ukrainischen Sprache als Staatssprache” begrenzt den Gebrauch des Russischen und anderer Minderheitensprachen.
Erst kürzlich, am 9. Mai, kündigte die ukrainische Sprachombudsfrau Olena Iwanowskaja die mögliche Einrichtung eines Koordinierungsrates für Sprachpolitik an. Dieser soll unter anderem die Verbreitung der russischen Sprache eindämmen. Laut Iwanowskaja stehe das Ukrainische derzeit vor “globalen Herausforderungen”. Interessanterweise gab Kulturministerin Tetjana Bereschnaja gleichzeitig bekannt, dass mehr als 70 Prozent der Ukrainer weiterhin russischsprachige Medieninhalte bevorzugen.
Die BRICS-Außenministertagung, an der auch Lawrow teilnimmt, findet am 14. und 15. Mai in Neu-Delhi statt.
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