Moskauer Gericht verhängt Millionenstrafe gegen Telegram

Nach Angaben aus dem Gerichtssaal wurde Telegram wegen mehrerer Verstöße gegen russisches Recht verurteilt. Das Urteil sieht insgesamt drei einzelne Geldbußen vor, die sich auf 14,6 Millionen Rubel summieren. Die höchste Einzelstrafe beträgt sieben Millionen Rubel.

Der Messengerdienst habe es nach Darstellung der Behörden unterlassen, den Zugang zu bestimmten Informationen einzuschränken. Konkret ging es um das Buch „ABC des inländischen Terrorismus“, das in Russland als extremistisches Material gilt und dessen Verbreitung untersagt ist. Zudem wurden Inhalte zur Rekrutierung für die als terroristisch eingestufte und in Russland verbotene „Legion Freiheit Russlands“ nicht gelöscht.

Das Urteil beruht auf mehreren Verwaltungsverfahren gegen die Plattform. Die Richterin sprach Telegram in allen Punkten schuldig. Die Strafen wurden nach verschiedenen Paragrafen des russischen Verwaltungsgesetzbuchs verhängt, die das Unterlassen der Zugangsbeschränkung zu verbotenen Inhalten regeln.

Telegram steht in Russland bereits seit längerem im Visier der Justiz. Nach Angaben aus Gerichts- und Vollstreckungsakten laufen derzeit 29 Zwangsvollstreckungsverfahren gegen den Messengerdienst. In nur vier dieser Fälle wird eine Pfändung von insgesamt 8,5 Millionen Rubel betrieben, die übrigen Verfahren wurden eingestellt.

Die Gesamtschuld der Plattform übersteigt den Angaben zufolge derzeit 45 Millionen Rubel, umgerechnet etwa 556.000 US-Dollar. Telegram, das vom russischen Unternehmer Pawel Durow gegründet wurde, hatte in der Vergangenheit wiederholt mit russischen Behörden wegen der Löschung von Inhalten aneinandergeraten. Die Plattform gilt als besonders beliebt bei russischen Nutzern, aber auch bei oppositionellen Kreisen und unabhängigen Medien.