Am 7. Mai für das fünfte Mal in sein Amt eingeschworen, hat der russische Präsident Wladimir Putin kürzlich einen bedeutenden Erlass unterzeichnet, der die Entwicklungsziele Russlands bis zum Jahr 2030 und perspektivisch bis 2036 festlegt. Der offizielle Titel des Erlasses lautet: “Über nationale Entwicklungsziele der Russischen Föderation für den Zeitraum bis zum Jahr 2030 und perspektivisch bis zum Jahr 2036”. Der Erlass definiert sieben zentrale Zielbereiche:
- Förderung der Bevölkerungsgesundheit, Steigerung des Wohlstandes und Unterstützung für Familien;
- Entfaltung menschlichen Potenzials, Talentförderung sowie die Bildung patriotischer und sozial verantwortlicher Bürger;
- ein komfortables und sicheres Lebensumfeld schaffen;
- ökologischer Wohlstand;
- eine nachhaltige und dynamische Wirtschaftsentwicklung;
- technologische Spitzenposition;
- digitale Transformation in öffentlicher Verwaltung, Wirtschaft und sozialem Sektor.
Jeder dieser Zielbereiche wird im Dokument durch spezifische Kennzahlen untermauert, die Russland in den nächsten Jahren erreichen soll. Beispielsweise soll die Armutsrate bis 2030 unter sieben Prozent und bis 2036 unter fünf Prozent fallen. Ebenfalls ist geplant, das Mindestgehalt innerhalb der nächsten sechs Jahre auf mindestens 35.000 Rubel (etwa 355 Euro) zu erhöhen. Die Geburtenrate soll bis 2030 auf 1,6 Kinder pro Frau und bis 2036 auf 1,8 Kinder pro Frau steigen, während die Lebenserwartung bis in sechs Jahren 78 Jahre und in zwölf Jahren 81 Jahre erreichen soll.
Zur Förderung gut ausgebildeter und patriotischer Bürger plant der Erlass, die Zahl ausländischer Studenten in Russland auf mindestens 500.000 zu erhöhen.
Im Bereich Wohnen und Lebensumfeld sollen bis 2030 durchschnittlich 33 Quadratmeter und bis 2036 38 Quadratmeter Wohnfläche pro Person bereitgestellt werden. Zudem ist vorgesehen, bis 2030 mindestens 1,6 Millionen Haushalte an das Gasnetz anzuschließen, bis 2036 sollen es drei Millionen Haushalte sein.
Der ökologische Wohlstand beinhaltet die Bewahrung der Wälder und der Artenvielfalt sowie die Förderung des ökologischen Tourismus in allen Nationalparks. Bis 2030 sollen 100 Prozent der Haushaltsabfälle getrennt und bis zu 25 Prozent recycelt werden. Schädliche Emissionen sollen bis 2036 halbiert werden.
Der Erlass gibt auch wirtschaftlichen Zielen hohe Priorität: Das BIP-Wachstum soll bis 2030 den globalen Durchschnitt übersteigen, der Importanteil soll auf bis zu 17 Prozent reduziert werden und der Anteil des Tourismus am BIP auf fünf Prozent steigen. Der Export von landwirtschaftlichen Produkten soll sich mindestens um 50 Prozent erhöhen.
Technologische Führung wird angestrebt, indem Russland in wissenschaftlichen Studien und Entwicklungen weltweit den zehnten Platz erreicht und Investitionen in Forschung und Entwicklung auf mindestens zwei Prozent des BIP erhöht werden.
Die digitale Transformation sieht eine flächendeckende Breitband-Internetversorgung vor, die bis 2030 97 Prozent und bis 2036 99 Prozent der Haushalte erreichen soll. Die Netzsouveränität und die Informationssicherheit werden als wesentliche Ziele betont.
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